Nachrichten zum Thema Aktuell
24.02.2011 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Das Team, das Juli Klöckner um sich geschart hat, trägt viele Bezeichnungen:
Kommentar von Hans Robert Hauser,SWR, 22.2.2011:
Beraterteam, Kompetenzteam, Schattenkabinett oder – wie sie es selbst am liebsten nennt: Das Klöckner-Team.
Doch wie immer man es nennen mag, hinter den hohen Erwartungen, die Klöckner anfangs selbst geweckt hatte, müssen die sieben Namen zwangsläufig verblassen. Alles honorige Leute, die in ihrer bisherigen Tätigkeit Leistungen vorweisen können: Die beiden Oberbürgermeisterinnen von Ludwigshafen und Bingen, der Landrat von Trier-Saarburg, der Kämmerer aus dem Ruhrgebiet, ein Mainzer Professor für Neuere Geschichte und nicht zuletzt der Unternehmenssprecher von Schott. Aber unter ihnen ist kein einziger Kracher, keiner löst einen Aha-Effekt aus, oder ist eine Überraschung.
Aber – vielleicht ist das die eigentliche Überraschung – die Mehrzahl davon hat erklärtermaßen gar keine Lust, einem Kabinett Klöckner anzugehören, bleibt lieber bei seinen Leisten, als Minister in Mainz zu werden.
Und noch etwas fällt auf: Hätte die Spitzenkandidatin nicht CDU-Fraktionschef Baldauf als Generalist für alle Themen benannt, wäre die Landtagsfraktion bei ihrer Personalplanung völlig unter den Tisch gefallen. Ein Beweis für Klöckners Vertrauen in die Kompetenz der Fraktion ist das nicht. Im Gegenteil: Der Eindruck verstärkt sich: Seit sie Parteichefin ist, schneidet Klöckner die Fraktion geradezu.
Klöckner ist vor dieser Wahl die Hoffnungsträgerin der ganzen CDU. Das überbrückt zwar den Graben, der sich zwischen der Spitzenkandidatin und der mittlerweile frustrierten Landtagsfraktion aufgetan hat. Doch es lässt nichts Gutes erahnen, falls es Klöckner nicht gelingen sollte, Ministerpräsidentin zu werden."
21.01.2011 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
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Clemens Hoch, MdL
20.12.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Raab: Amtierende CDU- Führung hat systematisch vertuscht
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht. Erst jetzt, im Licht des Untersuchungsausschusses zur CDU- Finanzaffäre, kommt scheibchenweise die Wahrheit ans Licht.
18.12.2010 in Aktuell
Günter Schnitzler traf Kurt Beck in Mendig
Anlässlich der Ehrung von Gernot Mittler (Staatsministers der Finanzen a.D.) traf Günter Schnitzler auf den Ministerpräsidenten Kurt Beck.
15.12.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: BAG-Urteil ist gut für die Menschen
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, wonach der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen die Tariffähigkeit abgesprochen wird, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes ist ausdrücklich zu begrüßen. Der CGZP fehlt die erforderliche Tarifmächtigkeit, sie ist keine Gewerkschaft. Damit wird die Rechtsauffassung der Gewerkschaft ver.di und des Landes Berlin höchstrichterlich bestätigt. Es ist nur zu offensichtlich, dass in der Vergangenheit Gefälligkeitstarifverträge abgeschlossen wurden. Das Lohnniveau in der Leiharbeitsbranche wurde dadurch massiv gedrückt. Der eigentlich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgelegte Grundsatz des equal pay wurde zur Makulatur.
Die juristische Entscheidung ist das eine. Notwendig sind jetzt vor allem politische Konsequenzen. Der Missbrauch der Leiharbeit zur Umgehung von Tarifverträgen und Tarifflucht muss nun endlich auch gesetzlich unterbunden werden. Der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss ohne Umgehungsmöglichkeiten für alle durchgesetzt werden. Erst dann können hunderttausende Menschen wieder Vertrauen in die Politik gewinnen, dass Lohndrückerei nicht geduldet wird.
29.11.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Kurt Beck beim 100. Rentnerstammtisch in Andernach
Andernach. Der Empfang war sehr herzlich für den der SPD- Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck, als er den Andernacher Rheinecker Hof betrat. Die Mitglieder des SPD- Seniorenstammtischs um Horst Zerwas hatten Kurt Beck als Gastredner für ihren 100. Stammtisch gewinnen können.
„Wir freuen uns sehr über den hohen Besuch aus Mainz“; rief Horst Zerwas Kurt Beck in seiner Begrüßung zu und ergänzte: „Wir werden als Senioren wieder mit Dir dafür kämpfen, dass Du am 27. März 2011 wiedergewählt wirst, und dafür, dass Clemens Hoch wieder unseren Wahlkreis direkt in Mainz vertritt.“
21.11.2010 in Aktuell
SPD mit Marina auf dem Katharinenmarkt
Am 20. November war es wieder einmal so weit und um Punkt 10 öffnete der Polcher Katharinenmarkt wieder seine Pforten.
17.11.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Frauenpower und Fernsehen
Viel los war an diesem Montag in „Petras Lädchen“ in Bad Neuenahr, als die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zu Besuch war. Seit 1977 existiert der Gebrauchtkleiderladen von Petra Elsner MdL und ihren ASF-Frauen aus dem SPD-Ortsverein Bad-Neuenahr/Ahrweiler in Bad Neuenahr. Gebrauchte und teilweise auch neue Ware wechselt hier ihren Besitzer. Darüber hinaus haben sich die SPD-Frauen in „Petras Lädchen“ als gern genutztes Kommunikationszentrum und Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger etabliert, die ein offenes Ohr suchen.
12.11.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Rede von Andrea Nahles am 12.11.2010 im Deutschen Bundestag zur Gesundheitsreform von Union und FDP:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Eine Zäsur ist es wohl, Frau Flach. Nach meiner Auffassung erleben wir hier heute den ersten Schritt in die Privatisierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Hier wird aus meiner Sicht versucht, die Prinzipien der privaten Krankenversicherung einer im Kern intakten Solidargemeinschaft überzustülpen. Meiner Meinung nach ist das vor allem schlecht für 70 Millionen gesetzlich Versicherte, für alle Patientinnen und Patienten. Es geht Ihnen doch in Wirklichkeit nicht um die Reform des Systems. Sie wollen den Wechsel des Systems, Herr Rösler. Das ist der entscheidende Punkt.
06.11.2010 in Aktuell
Kurt Beck mit Traumergebnis zum Spitzenkandidat gewählt
Mit einem Traumergebnis von 99,7 Prozent wurde heute der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Von den 385 gültigen Stimmen bei der Wahl entfielen 384 auf Kurt Beck. Der SPD-Landesvorsitzende und amtierende Ministerpräsident steht damit erneut an der Spitze seiner Partei im Landtagswahlkampf.
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