Pressemitteilung
Andernach. Offenheit, Transparenz und Partizipation– diese Werte liegen der SPD-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin Andrea Nahles am Herzen. "Politik muss raus aus den dunklen Hinterzimmern und den kleinen, verschworenen Zirkeln. Politik muss wieder da hin, wo sie wirken soll: hinein in die Lebenswirklichkeit der Menschen oder kurz gesagt: nah bei de Leut‘!" Deshalb will die SPD-Frontfrau bei ihrer eigenen Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl ein Zeichen setzen und lässt die ganze Veranstaltung zum ersten Mal live im Internet übertragen.
"Wahlberechtigt sind die delegierten Genossen aus meinem Wahlkreis, das ist klar. Aber warum soll man nicht einmal ein Zeichen setzen und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zeigen, wie Demokratie auf dieser Ebene funktioniert?" Die SPD-Abgeordnete ist gespannt auf die Rückmeldungen der Internet-User und hofft, dass sich die Idee im Erfolgsfall auch zu anderen Gelegenheiten durchsetzt.
Andrea Nahles lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Nominierung am 8.12.2012 ab 10 Uhr live im Internet zu verfolgen. Dazu genügt ein einfacher Internetanschluss. Weitere Infos zum Stream finden sich auf: www.andrea-nahles.de
Clemens Hoch erneut in Landesvorstand gewählt
Mainz/Mayen-Koblenz. Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Auf ihrem Parteitag in Mainz verabschiedeten sich über 900 Delegierte und Gäste von dem scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck. Vor kurzem hatte Kurt Beck seinen Rückzug von seinem Amt als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender angekündigt. In seinem Rechenschaftsbericht ließ Beck die letzten 20 Amts- und 18-Regierungsjahre noch einmal Revue passieren. Eine seiner obersten Prämissen war immer "eine gute und gerechte Bildung" gewesen. "Kostenfreie Bildung von Anfang" - das war das Motto von Kurt Beck und der rheinland-pfälzischen SPD.
Kritik der SPD über „Kuhhandel“ in Berlin: Geld fehlt für Krippenausbau
Andernach/Kreis. „Ein schlechter Kuhhandel für die Menschen“, so bewertet der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch die Ergebnisse des Koalitionsgipfels von CDU/CSU und FDP. „Außer der Abschaffung der unnötigen Praxisgebühr kam bei diesem Gipfel nichts Gutes raus. Aber die Kritik der Bürgerinnen und Bürger scheint Schwarz-Gelb nicht hören zu wollen. Es geht einzig und allein darum mit taktischen Spielchen den Koalitionsfrieden zu retten“, fügt der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, hinzu.
Mit Generalsekretärin Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der BayernSPD Florian Pronold waren am Montag gleich SpitzenpolitikerInnen im SPD Bürger-Dialog-Chat. Themen waren unter anderem die Rente, hohe Mieten, überhöhte Bierpreise und Gleichstellungspolitik.
Wie geht es weiter mit der Rentenpolitik? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Menschen in Deutschland. Auch im Chat mit Andrea Nahles und Florian Pronold gingen zahlreiche Fragen zur Zukunft der Rente ein. Eine knappe Woche vor dem Parteikonvent, auf dem das SPD-Konzept zur Rente beschlossen werden soll, kündigte Andrea Nahles auf Nachfrage von Userin "Julia" an, dass die SPD sich für eine Solirente zur Bekämpfung der Altersarmut stark machen wird. Von einer Garantierente in Höhe von 850 Euro würden insbesondere Frauen profitieren, die "viel zu lange im Niedriglohnsektor gearbeitet" haben "oder aus dem Job raus waren". Auch die Benachteiligung von Müttern von Kindern, die vor 1992 geboren wurden, soll beseitigt werden, kündigte Nahles auf Nachfrage von Userin "vernou" an.

SPD Mayen-Koblenz, Rhein-Lahn und Koblenz stellt Weichen für Bundestagswahl 2013
Mayen-Koblenz. Detlev Pilger ist der Kandidat der SPD für die Bundestagswahl im Wahlkreis Koblenz (200). Dieser Wahlkreis umfasst die Stadt Koblenz und weite Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn. Bei einer Delegiertenversammlung wurde der 57-jährige Berufsschullehrer aus Koblenz mit 91% für die kommende Bundestagswahl nominiert. Seinen politischen Schwerpunkt sieht Pilger im Bildungsbereich: "Wir müssen erreichen, dass mehr Gerechtigkeit bei der Bildung herrscht, denn es darf nicht sein, dass eine Schulkarriere von der sozialen Herkunft abhängt statt vom Talent des Kindes".
SPD in Kreis und Stadt begeistert von Mainzer Personalentscheidungen
Die SPD in Mayen-Koblenz und Andernach um ihre Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland begrüßen die aktuellen Personalentscheidungen der Landes-SPD in Mainz. Nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck, soll die bisherige Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Malu Dreyer zum Beginn des neuen Jahres die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz werden. Innenminister Roger Lewentz soll auf dem kommenden SPD-Landesparteitag im November zum Landesvorsitzenden gewählt werden.
Andrea Nahles fordert Jugendliche zum Mitmachen auf
Berlin. Auf Initiative des internationalen Kinderhilfswerks Plan findet am 11. Oktober 2012 zum ersten Mal der Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen (UN) statt. An diesem Tag startet auch die globale Kampagne der Kinderrechtsorganisation Because I am a Girl. Plans Ziel ist es, in den kommenden Jahren mit seinen Projekten vier Millionen Mädchen direkt zu erreichen und das Leben von weiteren 40 Millionen Mädchen und Jungen positiv zu beeinflussen. Nur wenn Mädchen geschützt aufwachsen, Lebenskompetenzen erwerben, zur Schule gehen, diese beenden und eine Berufsausbildung machen können, werden sie tragende Kräfte ihrer Gesellschaften. Ein nachhaltiges Mittel, um den Kreislauf der Armut zu beenden.
Der SPD-Vorstand hat am Montag Peer Steinbrück einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Auf einem Sonderparteitag am 9. Dezember in Hannover wird eine endgültige Entscheidung erfolgen. Peer Steinbrück versprach gleich am Montag nach der Vorstandssitzung, dass es mit ihm keinen "langweiligen Wahlkampf" geben werde.
"Eines der schlechtesten Kabinette seit Gründung der Bundesrepublik." Mit dieser Kritik an Schwarz-Gelb und Bundeskanzlerin Angela Merkel leitete der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am Montag seine Rede als designierter SPD-Kanzlerkandidat ein. Die Streitigkeiten und Auseinandersetzungen innerhalb der Bundesregierung in den vergangenen Monaten mache klar, dass die Koalition kein "Versetzungszeugnis" verdient habe.
Für Steinbrück ist die ziellose Politik der Bundesregierung einer der Gründe, warum er als Kanzlerkandidat mit klarer Aussage für ein rot-grünes Regierungsbündnis gegen Merkel ins Rennen gehen möchte. Die "präsidiale Abhebung der Bundeskanzlerin" könne darüber auf Dauer nicht hinwegtäuschen. "Ihr wird die SPD nicht durchgehen lassen, dass sie Verantwortung für diese Regierung und ihre Qualität hat."
Erster Mitgliederparteitag der SPD MYK - Breite Unterstützung für Rolf Schäfer in Mayen
v.l.n.r.; SPD-Kreisvorsitzender Clemens Hoch, MdL, OB-Kandidaten Rolf Schäfer mit seinem Wahlkampfmobil, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB, designierter Bundestagskandidaten im Wahlkreis Koblenz Detlev Pilger und den neugewählten Kassierer Klaus Frevel.
Mayen/Landkreis. In die Halle 129 in Mayen - hierhin hatte SPD-Kreischef Clemens Hoch zum Kreisparteitag eingeladen. "Es ist schön, dass so viele von Euch gekommen sind!", rief er den SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis zu. Zum ersten Mal hielt die SPD MYK einen Mitgliederparteitag ab und die Resonanz war überwältigend. Mehr als doppelt so viele Mitglieder wie üblich fanden bei hochsommerlichen Temperaturen den Weg nach Mayen - auch zur Unterstützung des SPD OB-Kandidaten Rolf Schäfer. Möglich wurde dies durch eine Satzungsänderung im vergangenen Jahr. Zukünftig können nicht nur Delegierte, sondern alle Mitglieder über die Geschicke der Kreis-SPD mitbestimmen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Hendrik Hering zur Sommertour in Mendig
Andernach/Mainz. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag, Hendrik Hering, sowie der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch besichtigten zusammen mit dem SPD-Ortsverein Mendig die neuen Anlagen der "gläsernen" Vulkan-Brauerei. Bei einer Führung durch das Brauhaus konnten die neuen Inhaber, Hannes und Malte Tack auch Mendigs Stadtchef Hans-Peter Ammel und den SPD Ortsvereinsvorsitzenden Ralf Kraut begrüßen. Von der heimischen Braukunst mussten Sie niemanden überzeugte, aber begeistern konnten die beiden Brüder, die im vergangenem Jahr über eine halbe Million Euro in die neuen Brauanlagen vor Ort investiert haben, mit einem Erweiterungsbau aus Glas und Basalt und dem guten Vulkan-Bier aus Mendig.
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