Mitglieder des SPD-Maifeld Vorstandes trafen sich am 24.04.2013 im Polcher Forum, um wichtige Themen zu beraten. Unter anderem wurde das Thema Kommunalwahl diskutiert, die nun offensichtlich bereits zusammen mit der Europawahl am 25. Mai 2014 stattfindet. Die SPD wird für diese, für das Maifeld wichtige Wahl, ein kompetentes Team präsentieren, in dem neben den bekannten Gesichtern auch neue junge Leute zur Wahl stehen werden.
Klöckner & Ruland: Gute 100 Tage für Rheinland-Pfalz
MYK/Mainz. Die ersten hundert Tage von Malu Dreyer im Amt der Ministerpräsidentin waren gute Tage für Rheinland-Pfalz. Das ist nicht nur unser Eindruck, sondern der der großen Mehrheit der Menschen in unserem Land", erklären der Vallendarer Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner und sein Andernacher Kollege Marc Ruland.
Dabei verweisen die beiden sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus Mayen-Koblenz auf die aktuelle repräsentative Umfrage im Auftrag des SWR. Danach zeigen sich 64 Prozent der Rheinland-Pfälzer zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Ministerpräsidentin in den ersten 100 Tagen und nur 18 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden.
Union und FDP blockieren echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und MdL Ruland (SPD) kritisieren schwarz-gelbe Mogelpackung
Mayen-Koblenz. Deutschland hat erhebliche Defizite bei der Gleichstellung von Frauen und Männern. Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, dass Frauen trotz in der Regel besserer Bildungsabschlüsse in den Spitzengremien der Wirtschaft, den Vorständen und Aufsichtsräten kaum vertreten sind. So beläuft sich der Anteil der Männer in den DAX-Vorständen weiterhin auf deutlich über 90 Prozent.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Bundestagskandidat Detlev-Pilger zu Gast
Bendorf/MYK. Welche Themen bewegen die Menschen im Kreis Mayen-Koblenz im Bereich der Integrationspolitik? Wo liegen die derzeitigen Schwerpunkte in der öffentlichen Debatte? Diesen und weiteren Fragen ging in seiner Veranstaltung vom 15.03.2013 der Arbeitskreis Migration des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz nach. Hierfür hatte die Türkisch-Islamische Union e.V. – DITIB Yeni Cami Bendorf ihre Türen für die zahlreichen SPD-Mitglieder und die Gäste aus dem Kreis geöffnet.
Der Migrationsbeauftragte der SPD Mayen-Koblenz, Hüseyin Ocar, freute sich, zu der Gesprächsrunde unter anderem die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Andrea Nahles, und den Bundestagskandidaten für Koblenz, Detlev Pilger, begrüßen zu dürfen.
Wahlkreis/Mainz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“
Landtagsabgeordneter Marc Ruland und Kreis-SPD begrüßen Lockerung
Andernach/Mainz. „Das neue Märktegesetz in Rheinland-Pfalz wird es ermöglichen, dass Floh-und Trödelmärkte wieder an Sonntagen stattfinden können“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Er ist überzeugt, dass die Menschen in seinem Wahlkreis, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, das Gesetzesvorhaben begrüßen werden. Auch der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch freut sich darüber: „Das neue Märktegesetz trifft eine gute und weitsichtige Abwägung zwischen dem verfassungsrechtlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz und einer geänderten sozialen Wirklichkeit und Freizeitgestaltung der Menschen."
SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen
Mayen-Koblenz. Im Rahmen des Projekts "50plus Punkte" veranstaltete das Jobcenter Mayen-Koblenz auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt eine Aktion, bei der 34 Dienstleistungen Arbeitssuchender im Alter über 50 Jahre "verlost" wurden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch kritisiert die Aktion des Jobcenters: "Die bisherige Begründung der Verantwortlichen, es handle sich hierbei auch um eine Chance für Langzeitarbeitslose, sich durch gute Arbeit zu bewähren, ist infam und verletzt die Würde dieser Menschen! Das Schüren von Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen wird dabei billigend in Kauf genommen."
Mayen-Koblenz/Andernach. Die SPD möchte wissen: Was muss besser werden in unserem Land? Im Rahmen ihres Bürgerdialogs sammelt sie daher seit einiger Zeit die Vorschläge der Menschen für ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm 2013.
Dass der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur in Sachen Bundespolitik wichtig ist, sondern insbesondere auch im Landkreis, zeigt nun die SPD-Kreistagsfraktion: Ergänzend zu den bereits bestehenden Austauschmöglichkeiten wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz nun eine regelmäßige, einmal monatlich stattfindende Sprechstunde im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1 in Andernach anbieten.
„Wir freuen uns auf die Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, werden aber auch für Kritik ein offenes Ohr haben. Politik lebt von aktiver Mitgestaltung und Teilnahme – und dazu wollen wir herzlich einladen!“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Andernach Achim Hütten.
Die nächste Bürgersprechstunde der Kreistagsfraktion findet statt am 25. Januar 2013 um 11.00 Uhr. Achim Hütten ist dann Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Um vorherige telefonische Anmeldung unter 0173 / 6587244 wird gebeten.
SPD nominiert Andrea Nahles einstimmig zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Ahrweiler
Andernach. Mit einem sehr guten Ergebnis von 97,1% haben die Delegierten die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Samstag in Andernach erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Andrea Nahles bedankte sich für die Unterstützung und versprach :„Ich werde auch in Zukunft in Berlin für euch da sein und für unsere Region kämpfen!“
Zuvor hatte Beate Eggert, die Geschäftsführerin der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, die Teilnehmer als Gastgeberin in ihren Räumlichkeiten begrüßt.
Danach stimmten Grußworte von Nobert Neuser, Mitglied des Europaparlaments, Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach, und des Andernacher OB Achim Hütten die Delegierten auf die Nominierung ein.
Für Norbert Neuser war dabei eins ganz klar: „Du bist nicht nur eine gute Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin, du bist vor allem auch eine wahre Europäerin!“
Andrea Nahles bekannte sich in ihrer Rede zu ihrer Heimat und gestand: „Mein Wahlkreis hat die Nummer 199, aber es ist für mich mehr als eine Zahl, es ist mein Zuhause. Ich könnte nirgendwo anders Bundestagsabgeordnete sein!“ Sie ging dann insbesondere auf die sozialpolitischen Themen ein, die im Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen werden: ein Mindestlohn, von dem man leben kann und wahre Wahlfreiheit für junge Frauen, das heißt: „weg mit dem Betreuungsgeld und her mit den Kita-Plätzen.“
Betriebs- und Personalräte Anheier und Hoffmann bei Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Mayen-Koblenz. Zum zweiten Mal in diesem Jahr lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Berlin. Die Resonanz war wie üblich groß. Mehr als 300 Betriebsräte aus der ganzen Bundesrepublik diskutierten und informierten über das hochaktuelle Thema "Humaner Arbeitsplatz – Humane Arbeitswelt".
SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen
Sprechstunde am 25. Januar 2013 mit Achim Hütten
