SPD überrascht zu Ostern
Polch – Bereits seit vielen Jahren überraschen Mitglieder der SPD Polch unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Osterfest und überbringen die Grüße des Ortsvereins. Mit im Gepäck sind neben, auf den jeweiligen Gesundheitszustand individuell abgestimmten, Leckereien auch jede Menge Zeit für ein persönliches Gespräch.
Jugendherberge in Mayen erstrahlt im modernen und ansprechenden Gewand
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten überzeugten sich vor Ort
Mayen. Nach zehnmonatiger Sanierungsphase und Baukosten von 2,6 Millionen Euro öffnete die Mayener Jugendherberge vor circa einem Jahr wieder ihre Türen. Für die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstands Anlass genug sich vor Ort ein erstes Resümee einzuholen. Dabei wurden die Genossinnen und Genossen um ihren Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL freundlich von der Betriebsleiterin Frau Battistella in einem der neuen modernen Tagungsräume willkommen geheißen.
„Den Rechten darf in Kandel nicht das Feld überlassen werden“
SPD Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an der Kundgebung des Bündnisses „WIR sind Kandel“ auf
Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt das breite Bündnis „WIR sind Kandel“ und wird bei dessen Kundgebung am Samstag, den 24. März, um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Kandel mit vielen Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbandes und der Landtagsfraktion vor Ort sein, um friedlich zu demonstrieren. Neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hat auch der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident a. D. Kurt Beck, sein Kommen angekündigt.
SPD: Vertrauen in eine gute Zukunft des Mayener Krankenhauses
Nach den jüngsten Presseberichten über die zukünftige Entwicklung des St. Elisabeth-Krankenhauses als Teil des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein kamen die Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes mit aktiven, sowie ehemaligen Ärzten des Krankenhauses zum Gespräch zusammen. Diese hatten in den letzten Monaten wiederholt ihre Sorge vor Fehlentwicklungen und drohendem Personalabbau am „St. Elisabeth“ zum Ausdruck gebracht. Ihre Kritik bezieht sich auch darauf, dass Arztstellen nicht zeitnah besetzt werden konnten.
SPD-Maifeld Vorstand begrüßt Umlagesenkung der Verbandsgemeinde
Bei einer neuerlichen Vorstandssitzung begrüßte der Vorstand die Senkung der Umlage der Verbandsgemeinde von 33,5 % auf 31,2 %. Die Umlage, die von der Verbandsgemeinde zur Finanzierung der Verwaltungsaufgaben von den Gemeinden erhoben wird, ist damit auf einem Niveau, dass den Gemeinden finanziellen Spielraum gibt.
SPD Mayen-Koblenz: „Steuerkriminalität ist Betrug am Gemeinwohl!“
Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung
MYK. Die SPD Mayen-Koblenz zeigt sich entsetzt über das Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung, das im Rahmen der sogenannten „Paradise Papers“-Affäre offengelegt wurde. Bereits im April vergangenen Jahres waren unter dem Titel „Panama Papers“ zahlreiche Steuer- und Geldwäschedelikte bekannt geworden.
SPD zum Dorferneuerungskonzept
Polch – In einer Pressemitteilung der CDU Fraktion im Stadtrat Polch über den geplanten Umbau des Ruitscher Bürgertreffs vom 28.9.2017 wird davon gesprochen, dass sich die SPD Fraktion gegen die Fortschreibung des in der Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015 vorgelegten CDU Antrags ausgesprochen habe. „Dieser unwahren Behauptung einmal detailliert nachzugehen, lohnt sich“, so der damalige Fraktionsvorsitzende Günter Schnitzler.
„Mit Andrea Nahles eine gute Wahl an Fraktionsspitze getroffen"
MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."
