Die SPD Fraktion hat sich in der letzten Sitzung des Stadtrates nach dem Sachstand beim Verkauf der Flächen zwischen dem Forum Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisnach“ erkundigt und vom Stadtbürgermeister eine äußerst positive Antwort erhalten. So befinde sich der vermeintliche Käufer bereits in der Planung für seine Betriebserweiterung und der Veräußerung der Flächen könne mit sehr großem Optimismus erwartet gesehen werden.
Polch – Bereits seit vielen Jahren überraschen Mitglieder der SPD Polch unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Osterfest und überbringen die Grüße des Ortsvereins. Mit im Gepäck sind neben, auf den jeweiligen Gesundheitszustand individuell abgestimmten, Leckereien auch jede Menge Zeit für ein persönliches Gespräch.
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten überzeugten sich vor Ort
Mayen. Nach zehnmonatiger Sanierungsphase und Baukosten von 2,6 Millionen Euro öffnete die Mayener Jugendherberge vor circa einem Jahr wieder ihre Türen. Für die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstands Anlass genug sich vor Ort ein erstes Resümee einzuholen. Dabei wurden die Genossinnen und Genossen um ihren Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL freundlich von der Betriebsleiterin Frau Battistella in einem der neuen modernen Tagungsräume willkommen geheißen.
SPD Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an der Kundgebung des Bündnisses „WIR sind Kandel“ auf
Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt das breite Bündnis „WIR sind Kandel“ und wird bei dessen Kundgebung am Samstag, den 24. März, um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Kandel mit vielen Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbandes und der Landtagsfraktion vor Ort sein, um friedlich zu demonstrieren. Neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hat auch der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident a. D. Kurt Beck, sein Kommen angekündigt.
Nach den jüngsten Presseberichten über die zukünftige Entwicklung des St. Elisabeth-Krankenhauses als Teil des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein kamen die Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes mit aktiven, sowie ehemaligen Ärzten des Krankenhauses zum Gespräch zusammen. Diese hatten in den letzten Monaten wiederholt ihre Sorge vor Fehlentwicklungen und drohendem Personalabbau am „St. Elisabeth“ zum Ausdruck gebracht. Ihre Kritik bezieht sich auch darauf, dass Arztstellen nicht zeitnah besetzt werden konnten.
Bei einer neuerlichen Vorstandssitzung begrüßte der Vorstand die Senkung der Umlage der Verbandsgemeinde von 33,5 % auf 31,2 %. Die Umlage, die von der Verbandsgemeinde zur Finanzierung der Verwaltungsaufgaben von den Gemeinden erhoben wird, ist damit auf einem Niveau, dass den Gemeinden finanziellen Spielraum gibt.
Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung
MYK. Die SPD Mayen-Koblenz zeigt sich entsetzt über das Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung, das im Rahmen der sogenannten „Paradise Papers“-Affäre offengelegt wurde. Bereits im April vergangenen Jahres waren unter dem Titel „Panama Papers“ zahlreiche Steuer- und Geldwäschedelikte bekannt geworden.
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