SPD zum Dorferneuerungskonzept
Polch – In einer Pressemitteilung der CDU Fraktion im Stadtrat Polch über den geplanten Umbau des Ruitscher Bürgertreffs vom 28.9.2017 wird davon gesprochen, dass sich die SPD Fraktion gegen die Fortschreibung des in der Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015 vorgelegten CDU Antrags ausgesprochen habe. „Dieser unwahren Behauptung einmal detailliert nachzugehen, lohnt sich“, so der damalige Fraktionsvorsitzende Günter Schnitzler.
„Mit Andrea Nahles eine gute Wahl an Fraktionsspitze getroffen"
MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."
Was will Julia Klöckner wirklich?
Polch – In der Rhein-Zeitung vom 16.09.2017 war unter der Überschrift „CDU will Kommunen unterstützen“ zu lesen, wie sich die Landesvorsitzende Julia Klöckner das vorstellt. Einen neuen Entschuldungsfond möchte sie nicht und auch die Forderung des Städtetages nach einem 7 Milliarden Fond möchte sie sich nicht zu Eigen machen. Stattdessen schlägt sie eine Generaldebatte im Landtag vor.
Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbei
Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, abgehalten. Zu dieser eng vernetzten Sammelbewegung am rechten Rand zieht der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer in einer ersten Analyse folgende Schlüsse:
Was wird aus dem Alten Krankenhaus in Polch
Polch – Die SPD Polch hatte zu einem Informationsabend zum Thema „Altes Krankenhaus in Polch“ ins Forum eingeladen und konnte eine große Anzahl von Gästen begrüßen. Hans-Georg Ziesemer begrüßte als Vorsitzender der SPD Fraktion im Stadtrat Polch die Anwesenden und gab das Wort an Günter Schnitzler, der den Antrag der SPD zum Alten Krankenhaus präsentierte.
Blick-Aktuell: 96 Prozent für den 36-jährigen Landtagsabgeordneten aus Andernach
Kruft/Kreis MYK. Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach ist mit 96 Prozent als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt worden. Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Mayen-Koblenzer SPD, der am vergangenen Freitag in der Vulkanhalle in Kruft tagte, wurde turnusgemäß ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Auch das Team um Ruland herum blieb fast unverändert. Stellvertretende Vorsitzende sind Karin Küsel (OV Urbar), Christoph Mohr (OV Bendorf) und Faisal El Kasmi (OV Stadtverband Andernach). Als Kassierer wurde Klaus Frevel (OV Untermosel) bestätigt und als Geschäftsführer Benjamin Kastner vom Ortsverein Kruft.
SPD im Kreis Mayen-Koblenz stimmt sich auf heiße Wahlkampfphase ein
Kreisparteitag mit Andrea Nahles und Marc Ruland
Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.
Stattfinden wird der Parteitag am Freitag, den 8. September ab 18:30 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft. „Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, einen angeregten Austausch und das Wiedersehen mit zahlreichen Genossinnen und Genossen. Auch interessierte Gäste sind uns willkommen“, so Ruland.
SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dieter Börsch
Nahles hält starkes Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit bei AG 60 plus
MYK/Andernach. Mit einem starken Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit stimmte die örtliche Bundestagskandidatin und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, die Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 ein. Dabei machte sie auch deutlich, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus nur mit einer starken SPD zu verhindern sei.
