SPD Polch

SPD weist Vorwürfe des Stadtbürgermeisters zurück

Fraktionsvorsitzender H.-G. Ziesemer

Wie in der Presse berichtete wurde, haben die SPD und FWG gegen den Architektenentwurf für das Alte Krankenhaus in Polch gestimmt. Der Vorsitzende der SPD Fraktion Hans-Georg Ziesemer hat dieses Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Stadtrates ausführlich erläutert.

 

1. Mai in Plaidt: Wilhelm Anheier und seine Ideen

Bei der traditionellen Feier des Tages der Arbeit am 1. Mai konnte der Ortsvorsitzende der SPD, Hagen Ingo Bretz, zahlreiche Besucher begrüßen.

Bereits vor 16 Jahren erzielte Gottfried Busch gegen Klaus Bell immerhin einen Achtungserfolg. Er zollte Wilhelm Anheier hohen Respekt dafür, dass der nun antreten wird und für sein demokratisches Engagement.

 

 

Schäffner: „CDU-Fraktion verbreitet wider besseres Wissen falsche Zahlen zur Breitbandversorgung“

Zum Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zur Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Der Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zum Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz ist hanebüchen. Die Art und Weise, in der Vertreter der CDU-Fraktion öffentlich und wider besseres Wissen falsche Zahlen zum Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz verbreiten, ist zutiefst unseriös. Offensichtlich gehören die Verbreitung veralteter Daten und die irreführende Interpretation von Zahlen inzwischen zum Standardrepertoire der CDU-Opposition im Landtag. Vorliegende Zahlen und Fakten werden schlicht nicht zur Kenntnis genommen oder höchst eigenwillig interpretiert. Bei dem Vorgehen der CDU-Fraktion handelt es sich um den durchschaubaren Versuch, die überaus positive Entwicklung im Land beim Ausbau des schnellen Internets schlecht zu reden“, stellt Schäffner fest.

 

SPD Mayen-Koblenz für die Zusammenlegung von Stift und Kemperhof

In der Sondersitzung des Kreistages hat sich die SPD-Fraktion Mayen-Koblenz einstimmig für die „Ein-Standort-Lösung“ für den Standort Koblenz des Gemeinschaftsklinikums ausgesprochen. „Es war eine wichtige Entscheidung für die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums und auch der kleineren Standorte in Boppard, Mayen und Nastätten.“, betonte der SPD Fraktionsvorsitzende Achim Hütten.

 

 

Andrea Nahles zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt

Kreis-SPD gratuliert Andrea NahlesDie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz gratulieren Andrea Nahles zur Wahl als neue Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. „Wir freuen uns, dass nun mit Andrea Nahles eine Frau das wichtigste Amt innerhalb der SPD ausübt. Mit ihrer erfrischend offenen Art wird sie einen neuen Wind in die politische Debattenkultur bringen. Darauf freue ich mich!“, erklärte Karin Küsel, die als Delegierte am Bundesparteitag in Wiesbaden teilnahm.

 

 

Leserbrief auf die Berichterstattung in der RZ Nr.39, Samstag, 21. April 2018

Günther Becker

Die SPD-Fraktion im Polcher Stadtrat hat noch nie ein Projekt der Stadt Polch gefährdet und eine Anti-Polch-Politik betrieben. Sie hatte in den 30 Jahren meiner ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit nie die alleinige Macht, Projekte durchzusetzen. Wir haben die Entwicklung unserer Stadt mitgestaltet und mitgetragen und kooperiert, wenn wir der Überzeugung waren für die Polcher Bürger das Richtige zu entscheiden und wir waren in keinerlei Vorteilsnahme eingebunden.
 

 

Nahles hält 1.-Mai-Ansprache in Plaidt

Auftaktveranstaltung zur Verbandsbürgermeisterwahl der Pellenz

 

Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Dienstag, den 1. Mai 2018 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird die Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB, die 1.-Mai-Ansprache halten.

 

 

SPD erstaunt über Aussage des Stadtbürgermeisters

SPD Fraktion und Vorstand bei ihrer gemeinsamen Sitzung zum Thema „Praktizierte Transparenz“ gegenüber den Gremien

Die SPD Fraktion hat sich in der letzten Sitzung des Stadtrates nach dem Sachstand beim Verkauf der Flächen zwischen dem Forum Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisnach“ erkundigt und vom Stadtbürgermeister eine äußerst positive Antwort erhalten. So befinde sich der vermeintliche Käufer bereits in der Planung für seine Betriebserweiterung und der Veräußerung der Flächen könne mit sehr großem Optimismus erwartet gesehen werden.

 

AG 60plus-RLP unterstützt die BAGSO- Forderung: Pflegezeit nach dem Modell der Elternzeit

Zum Tag der älteren Generation, der in diesem Jahr am 4. April begangen wird, fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) eine mehrmonatige Pflegezeit nach dem Modell der Elternzeit.