Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Buga am Mittelrhein ist sehr gute Idee – SPD begrüßt 180-Grad-Wende der CDU
"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen."
"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."
SPD: „Mindestlohn wird nicht angetastet!“
SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition
Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird.
„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland.
SPD Mayen-Koblenz nominiert Kandidaten für die Landtagswahl
Kreisgebiet. Karin Küsel-Ferber (Urbar), Clemens Hoch (Andernach) und Martina Luig-Kaspari (Mayen) sollen nach Ansicht der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr als Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten. Der Kreisvorstand nominierte sie einstimmig als Kandidatinnen und Kandidat für die jeweiligen Landtagswahlkreise des Landkreises Mayen-Koblenz und hat damit den Weg für die Nominierungsversammlungen im Mai, Juni und Juli frei gemacht. Der nächste rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich am 13. März 2016 gewählt.
Ruland und Hoch (SPD): „Schnelles Internet für Andernach und die Region!“
MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.
SPD Maifeld begrüßt neues Mitglied
Polch. Am 17.03.2015 traf sich der Vorstand der SPD Maifeld im Hotel-Restaurant Maifelder Hof in Polch. Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden Maximilian Mumm wurde auf den Bürgerempfang der SPD Maifeld, der am 05.03.2015 in Münstermaifeld stattfand, zurückgeblickt. Dieser war ein voller Erfolg in zweierlei Hinsicht. Zum ersten fand dieser erstmals auf Gemeindeverbandebene statt und dessen Thema, der demografische Wandel, konnte kaum gegenwärtiger sein. Entsprechend ließ es sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, nicht nehmen persönlich zum Thema vorzutragen. Hier waren sich die Vorstandsmitglieder der SPD Maifeld einig, dass eine solch erfolgreiche Veranstaltung, im kommenden Jahr wiederholt wird.
Weiterhin konnte ein neues Vorstandsmitglied begrüßt werden. Auf Initiative von Günter Schnitzler und Sven Koch wurde David Weidung, der bereits im Vorstand der Jusos Mayen-Koblenz aktiv ist, als Vertreter der Jusos im Vorstand der SPD Maifeld aufgenommen. So wollen wir auch hier jungen Mitgliedern der SPD, kurz den Jusos, die Möglichkeit geben Verantwortung zu übernehmen und aktiv bei den politischen Entscheidungen mitzuwirken.
Die Benennung eines Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl 2016 war ebenfalls ein spannend diskutiertes Thema auf der Vorstandssitzung. Die SPD Maifeld hat ihre Kandidatin/ Ihren Kandidaten gefunden, jedoch möchten wir der offiziellen Nominierung durch den SPD Ortsverein nicht vorweggreifen.
Abschließend wurde noch über kommende Themen beraten. Hier möchte die SPD Maifeld auch 2015 weitere Firmen des Maifeldes, wie bereits 2014 bei der Bäckerei Lohner erfolgreich durchgeführt, besichtigen.
Maifeld bekommt Zukunftswerkstatt
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, in den Verbandsgemeinden Kaisersesch und Maifeld eine lokale Zukunftswerkstatt zu organisieren und auszurichten. Ziel dieser landesweit stattfindenden Zukunftswerkstätten ist es, die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten.
Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler zeigt klare Kante bei politischem Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz und Koblen
MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Mendig
Großer Applaus für die Ansprache von Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten
(v.l.) Clemens Hoch (Leiter der Staatskanzlei und Kreisverbandsvorsitzender), Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, Sebastian Durben (neues SPD-Mitglied), Ralf Kraut (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig), Marc Ruland (MdL) und Achim Hütten (Oberbürgermeister der Stadt Andernach) beim SPD-Neujahrsempfang. Fotos: SF
Mendig. Ralf Kraut, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig, hieß am vergangenen Sonntag anlässlich des Neujahrsempfangs seiner Partei zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2015.
Neujahrsempfang des Gemeindeverbands der SPD in Weißenthurm
Der Vorstand des Gemeindeverbands der SPD in Weißenthurm lädt alle SPD Mitglieder unserer 7 Städte und Gemeinden sowie Freunde und Gönner der SPD zum
Neujahrsempfang am 23. Januar 2015 um 18:30 Uhr
in die Rheinlandhalle (Sitzungssaal im 1. Stock) ein. Der Vorsitzende Klaus Herbel möchte in diesem Rahmen allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit danken und für die zukünftige Arbeit auf Gemeinde- und Verbandsgemeindeebene einstimmen. Als Gastredner haben wir Detlev Pilger MdB und Clemens Hoch, als neuen Chef der Staatskanzlei in Mainz gewinnen können. In deren Reden wollen wir einen Rückblick auf das vergangene Jahr werfen, aber auch einen Blick in die Zukunft richten. Danach können wir mit unseren Abgeordneten über Bundes- und Landesthemen diskutieren. Wir bitten um Anmeldung unter: klaus.herbel@freenet.de oder Tel. 02630 / 26 36.
Brück: „Schülerlandtag ist eine Erfolgsgeschichte politischer Bildung“
„Der Schülerlandtag ist aus dem rheinland-pfälzischen Landtag nicht mehr wegzudenken“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, anlässlich des Schülerlandtags, der an diesem Montag zum 30. Mal stattfindet. „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich möglichst viele Menschen an Entscheidungsprozessen beteiligen“, betont Brück.
