Nachrichten zum Thema Kommunales
09.01.2016 in Kommunales
SPD vermisst den Willen zum kosequenten Sparen
Polch – In der Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD Fraktion zunächst gegen den Haushalt ausgesprochen und dabei auf die mangelnde Haushaltskonsolidierung hingewiesen. Der Haushalt enthält einen erheblichen Fehlbetrag, den es auszugleichen gilt. Dies vor dem Ziel, dass vor der Stadt erhebliche finanzielle Aufwendungen, nicht zuletzt aus dem Förderprogramm „Ländliche Zentren“ stehen.
25.04.2015 in Kommunales
SPD Fraktion vor Ort - Ausgrabungen in Polch
Polch - Die Stadt Polch hat in der Nähe des Gewerbegebietes „Vor Geisnach“ Flächen zur Ansiedlung eines Großbetriebes aus der Stadt erworben und die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Aus einer bereits durchgeführten archäologischen Prospektion hat man bereits diverse Kenntnisse über das Vorhandensein von Überresten früherer Siedlungen in diesem Bereich.
13.12.2014 in Kommunales
SPD gegen Schließung des Spielplatzes Goethestraße
Die Stadt Polch plant unter dem neuen Stadtbürgermeister die Schließung des Spielplatzes in der Goethestraße und möchte die dort frei werdenden Flächen als Baugrundstücke an bauwillige Bürgerinnen und Bürger veräußern. Mit den ebenfalls frei werdenden Spielgeräten sollen die Spielplätze im Baugebiet „Mertlocher Weg“ und am Bahnhof aufgewertet werden. Der Erlös aus dem Verkauf der Grundstücke soll der Finanzierung des Eigenanteils der geplanten Investitionskosten im Rahmen des Förderprogramms „Ländliche Zentren“, welches als Nachfolgeprogramm der Stadtsanierung gilt, dienen.
18.04.2014 in Kommunales
SPD spendet für Spielplatz
Am 25. Mai sind Kommunalwahlen und alle Parteien und Gruppierungen haben ihre Kandidaten gemeldet. Nun geht es darum, diese in der verbleibenden Zeit bekannt zu machen und in nachhaltiger Erinnerung zu bleiben. Hierzu gibt es mehr oder weniger kleine und vor allem viele Geschenke und einen Wust von Infomaterial. Das Ganze erinnert an eine Materialschlacht bei der das persönliche Gespräch oft zu kurz kommt.
13.04.2014 in Kommunales
In Polch soll auch weiter Fußball gespielt werden
In den letzten Tagen wurde ein offener Brief des VfB Polch verbreitet, in dem dieser den Zustand der Sportstätten kritisiert. Dies hat die SPD Fraktion im Stadtrat zum Anlass genommen, sich die Sportanlagen einmal anzusehen und sich vor Ort ein Bild über deren Zustand zu machen.
01.02.2014 in Kommunales
Polch auf VG Ratsliste gut vertreten
Anlässlich der Aufstellung der SPD Liste für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Maifeld äußerte sich der Vorsitzende der Polcher SPD Günter Schnitzler zufrieden über den Ausgang der Nominierungskonferenz in Ochtendung. Die SPD Maifeld hatte erstmals zu einer Mitgliederversammlung geladen und es waren so viele Mitglieder wie noch selten zuvor erschienen.
12.11.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: "Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"
Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.
29.08.2010 in Kommunales
Leserbrief: "Kosten nicht sorgfältig ermittelt."
Antwort des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Polcher Stadtrat auf den Leserbrief des Herrn Walter Weber Stadtratsmitglied der CDU
In seinem Leserbrief zum Thema Erweiterung der Kindertagesstätte Hinterbackhaus in Polch wirft das CDU Stadtratsmitglied Walter Weber dem Stadtbürgermeister vor, Alternativen nicht geprüft zu haben.
01.07.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
SPD Kreistagsfraktion Ahrweiler verwundert über Äußerungen von Frau Klöckner
Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring
Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.
Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:
„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.
Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.
Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“
10.02.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles fordert Soforthilfe für die Kommunen
Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft
Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.
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