Mehr Transparenz durch Bürgerhaushalt
Bei den vergangenen Haushaltsberatungen hatte Robert Brand, der Sprecher der SPD Fraktion im Polcher Stadtrat, bereits angekündigt, einen Bürgerhaushalt zu beantragen. Dieser Ankündigung ist die SPD nun nachgekommen und hat in einem detaillierten Schreiben an den Stadtbürgermeister beantragt, das Verfahren für den kommenden Haushalt 2015 bereits jetzt in Gang zu setzen, um den Haushalt 2015 bereits von den Bürgern mit planen zu lassen. Der Antrag war von Mitgliedern des SPD Vorstandes im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erarbeitet worden. Hierbei hat man sich unter anderem eine Reihe von Bürgerhaushalten angeschaut, auch den des Kreises Mayen-Koblenz, dessen Ergebnisse laut Landrat Dr. Saftig für die politische Arbeit durchaus hilfreich waren.
Jusos Mayen-Koblenz stellen Fahrplan für erstes Halbjahr 2014 auf
Auf ihrer zweiten Sitzung in diesem Jahr haben die Jusos MYK in Mülheim-Kärlich ihren groben Fahrplan für das erste Halbjahr aufgestellt. Dominiert wird dieser von der bevorstehenden Europa- und Kommunalwahl. Mit der Detailarbeit der Wahlkampfplanung werden sich die Jusos auf ihrer zweitägigen Klausurtagung Mitte Februar in Mayen beschäftigen. „Vor allem wollen wir mehr Präsenz in den Regionen des Landkreises zeigen, die bislang im Kampf gegen Politikverdrossenheit von Jugendlichen eher inaktiv waren, wie Vallendar, Mülheim-Kärlich oder der Pellenz. Wir wollen überall Jugendliche für Politik interessieren und ihnen die Möglichkeit geben, sich selbst einzubringen.“, sagt der Jusos-Kreisvorsitzende, Sprecher der Jusos Andernach und SPD-Kreistagskandidat (Listenplatz 16) Faisal El Kasmi.
Hoch & Ruland: Krankenhäuser im Landkreis profitieren von Investitionen des Landes
MYK/Mayen. Erfreut über die Mittel des Krankenhausinvestitionsprogrammes des Landes zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz. Von den investierten Mitteln in einer Gesamthöhe von rund 63 Millionen Euro profitierten nicht zuletzt auch zahlreiche Krankenhäuser in der Region. „Wir begrüßen dies ausdrücklich“, betonte etwa der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Dank der investierten Mittel kann sichergestellt werden, dass die Krankenhäuser in Mayen-Koblenz auch in Zukunft den höchsten baulichen und hygienischen Standards entsprechen. Letztlich geht es uns immer um das Wohl der Patienten und auch hier schafft das Investitionsprogramm deutliche Verbesserungen, etwa bei der Modernisierung der Pflegebereiche, der Beschaffung medizinischer Geräte und Betten, sowie kleinerer Baumaßnahmen.“
Änderung im Vorstand der SPD Maifeld
Anlässlich der Mitgliederversammlung der SPD Maifeld kündigte der stellvertretende Vorsitzende Michael Walo seinen Verzicht auf das Amt an, das er aus beruflichen Gründen leider nicht weiter ausüben kann. „Gerade in Wahlkampfzeiten müssen alle Kräfte gebündelt werden, um den Erfolg am 25. Mai sicher zu stellen“, sagte er an den Vorsitzenden Thomas Kaut gerichtet und ergänzte, dass ihm aber gerade dies momentan leider nicht möglich sei. Damit die bisher geleistete gute Arbeit der SPD Maifeld nicht darunter leide, stelle er sein Amt zur Verfügung, so Walo weiter. Da noch in diesem Jahr Vorstandsneuwahlen anstehen, erklärte sich Günter Schnitzler auf Vorschlag des Vorsitzenden bereit, das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Maifeld zu übernehmen und wurde von den anwesenden Mitgliedern mit großer Mehrheit gewählt. „Ich bin froh, dieses Amt in dieser wichtigen Phase für die Partei nahtlos besetzen zu können. Mit Günter Schnitzler haben wir eine hervorragende Persönlichkeit dafür gefunden“, sagte Thomas Kaut zum Abschluss an die Versammlung gerichtet.
SPD Liste für VG Rat aufgestellt
Pünktlich um 19:00 Uhr eröffnete der Vorsitzende der SPD Maifeld die Sitzung, deren Schwerpunkt die Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Verbandsgemeinderatsliste sowie die Nachbesetzung des stv. Vorsitzenden war. Thomas Kaut begrüßte die Anwesenden mit den Worten, dass er sich freue, eine solch gut besuchte Veranstaltung eröffnen zu dürfen, denn der Nebenraum des Ochtendunger Lokals „Zum Zapfhahn“ platze nahezu aus allen Nähten. Daran zeige sich, dass die SPD die Partei der gelebten Mitgliederbeteiligung sei.
Polch auf VG Ratsliste gut vertreten
Anlässlich der Aufstellung der SPD Liste für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Maifeld äußerte sich der Vorsitzende der Polcher SPD Günter Schnitzler zufrieden über den Ausgang der Nominierungskonferenz in Ochtendung. Die SPD Maifeld hatte erstmals zu einer Mitgliederversammlung geladen und es waren so viele Mitglieder wie noch selten zuvor erschienen.
Sprechstunde der Jusos Mayen-Koblenz
Am Samstag, den 08. Februar 2014 bietet der Vorstand der Jusos Mayen-Koblenz zwischen 14:00 Uhr und 16 Uhr eine Sprechstunde im Bürgerbüro der SPD (Werner-Klein Haus), Balduinstraße 1 in Andernach an.
"Wir wollen eine Anlaufstelle für Jugendliche und junge Erwachsene sein, egal ob sie politische Fragen haben oder einfach mal diskutieren wollen, was ihnen in unserer Region gefällt oder nicht zusagt", so der Jusos-Kreisvorsitzende und Sprecher der Jusos Andernach, Faisal El Kasmi. „Die Sprechstunde ist eine von vielen Möglichkeiten. die Jusos kennen zu lernen und etwas über eine der Arbeitsgemeinschaften der SPD, die speziell junge Menschen ansprechen soll, zu erfahren“, ergänzen Meike Weiß, Geschäftsführerin der Jusos MYK, und Svenja Budde, Pressesprecherin der Jusos MYK.
SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Übernahme der Kosten der Eingliederungshilfe durch Bund
MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt die geplante Übernahme der Kosten für die Eingliederungshilfe durch den Bund. Damit wird nun endlich eine Forderung erfüllt, die Kommunen und Bundesländer bereits seit geraumer Zeit immer wieder formuliert hatten. Die Forderung nach Übernahme der Kosten der Eingliederungshilfe durch den Bund gibt es bereits seit längerem und findet sich beispielsweise in der Entschließung aus der Sitzung des Bundesrates vom 22. März 2013, die von allen Ländern getragen wurde.
SPD nominiert Bürgermeister- und Stadtratskandidaten
Im Rahmen einer Mitgliederversammlung haben die Polcher Sozialdemokraten die Kandidaten für die Stadtratswahl im Mai des Jahres benannt. Nachdem der Vorsitzende Günter Schnitzler die zahlreich anwesenden Mitglieder begrüßt hatte, führte Karl Sauer die anschließende Sitzung souverän und mit viel Witz.
