Pressemitteilung
Generalsekretärin Nahles über die SPD-Perspektive 2013
Andrea Nahles im Gespräch mit Marietta Schwarz
Die SPD hat einer Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl eine deutliche Absage erteilt. Die Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, in ihrer Partei werde "definitiv nicht" über eine Koalition mit der CDU/CSU nachgedacht.

Am vergangenen Donnerstag machte sich ein breites Aktionsbündnis, bestehend aus Landesjugendring, DGB- Jugend, Landes- Schülervertretung, Grüner Jugend, Falken und Jusos im Rahmen einer Verteil- und Informationsaktion, die zentral in der Mainzer Innenstadt und dezentral in weiteren rheinland- pfälzischen Städten stattfand, für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre stark.

Berlin. Weniger Schienenlärm für Anwohner, bessere Anbindung auf den Fernverkehrsstrecken und Infrastrukturmaßnahmen im Land – diese Schwerpunkte formulierten die rheinland-pfälzischen Bun-destagsabgeordneten im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rü-diger Grube und dem Konzernrepräsentanten für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Udo Wagner.
Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis bei Schweigemarsch in Koblenz
Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Koblenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwortlich ist.
Aufgerufen zur Gedenkveranstaltung hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeitsgruppe türkischer Migranten in Koblenz. Unterstützt wurde der Aufruf von den Beiräten für Migration und Integration im Landkreis Mayen-Koblenz, Westerwald und der Stadt Bendorf. Auch die Sozialdemokraten aus dem Landkreis sowie der Stadt Andernach nahmen an dem Schweigemarsch teil und gedachten den zehn Opfern, neun Migranten und einer Polizistin.
Mit Verwunderung hat der Vorstand der SPD Maifeld die heutige Berichterstattung der Rhein-Zeitung "Vorschlag der SPD Maifeld zur Auflösung der Verbandsgemeinde Mendig" zur Kenntnis genommen.
Im Kern ging es in diesem Artikel darum, dass die SPD Maifeld angeblich vorschlage, Teile der VG Mendig und Pellenz zu einer neuen VG zu vereinigen. Ein Thema, welches vor Jahren bereits bei seiner ersten öffentlichen Vorstellung zu für die SPD negativen Stimmen, insbesondere auf dem Maifeld, geführt hat.
Der Vorsitzende und der gesamte Vorstand der SPD Maifeld distanzieren sich mit aller Entschiedenheit von den im Artikel dargestellten Überlegungen. Mehr noch, wir können darauf verweisen, dass das Thema nicht einmal im Ansatz im Vorstand der SPD Maifeld diskutiert wurde. Auf unserer Agenda standen und stehen Themen wie Integration und Bildung, nicht aber die Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung benachbarter Verbandsgemeinden, zu denen wir im übrigen einen guten Kontakt pflegen.
Umso bedauerlicher ist die Aufregung, die von diesem Artikel ausgeht.
Wir hoffen, hiermit zur Klarheit in der Sache beigetragen zu haben.

SPD-Bundestagsabgeordnete eröffnete weiteres Bürgerbüro
MAYEN: Die Eröffnung ihres Bürgerbüros in Mayen ließ sich am vergangenen Samstag kaum jemand entgehen, um mit Andrea Nahles ins Gespräch zu kommen. Dicht gedrängt standen die Menschen in dem neuen Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin der SPD. „Es gibt immer wieder den Bedarf für ein Gespräch oder konkrete Hilfestellung“, erzählte Andrea Nahles. „Außerdem habe ich mir lange schon gewünscht, gerade in Mayen einen geeigneten Raum für die intensive Begegnung mit den Menschen meiner Heimat, der Vordereifel, des Maifeldes und aus Mayen anbieten zu können.“
Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, kritisiert das derzeit diskutierte neue Verbraucherschutz-Informationsgesetz
BERLIN/REGION: Einkaufen macht Spaß. Besonders wenn jetzt zum bevorstehenden Weihnachtsfest das Ziel im Fokus steht, seinen Lieben eine Freude zu machen. Die meisten befassen sich nicht nur mit der Frage, ob ihr Geschenk gefällt oder gut ankommt. Sie möchten sicher sein, dass auch die Qualität eines guten Essens oder eines Elektrogerätes stimmt. Helfen soll dabei das Verbraucher-Informationsgesetz, das Hersteller und Behörden in einem bestimmten Rahmen verpflichtet, den „König Kunde“ sprich Verbraucher über Güte und Inhaltsstoffe aufzuklären.
Kommen Sie am 10. Dezember um 10 Uhr mit Ihrer Bundestagsabgeordneten ins Gespräch
MAYEN. Nach Andernach und Bad Neuenahr-Ahrweiler eröffnet die Bundestagsab-geordnete Andrea Nahles am 10. Dezember ihr drittes Bürgerbüro in Mayen. „Pünktlich zum 100-jährigen Bestehen der Mayener SPD ist das eine wirklich gute Neuigkeit und ein attraktives Geschenk an die Menschen in der Vordereifel“, erklärte der Mayener SPD-Vorsitzende, Rolf Schäfer.
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Daten vom Arbeitsmarkt sind erfreulich. Grund zur Beruhigung haben wir dennoch nicht. Die Wirtschaftslage birgt hohe Risiken auch für die Beschäftigungslage. Alle Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einer deutlichen Eintrübung der konjunkturellen Entwicklung im nächsten Jahr aus.
| Besucher: | 596749 |
| Heute: | 108 |
| Online: | 1 |