Pressemitteilung
Jusos unterstützen Hoch, Ruland und Küsel-Ferber im Wahlkampf – Hilfe auch in Mayen
Kostenlos in Kindergarten und die Schule? Keine Studiengebühren? Und in Zukunft auch Vergünstigungen beim Meister? In Rheinland-Pfalz ist das Wirklichkeit und kommt allen Familien im Land zugute. „Gerade für uns Jugendliche ist es wichtig, dass alle die Chance auf eine gute Bildung bekommen, und dafür ist es wichtig, dass Bildung kostenlos ist. Denn nur so können auch Kinder aus geringverdienenden Familien eine fundierte Bildung erhalten“, erklärt Jungsozialistin Anna-Lena Engels und Svenja Bude, stellvertretende Vorsitzende der Jusos MYK, fügt an: „Genau dafür kämpfen wir in diesem Wahlkampf, dafür dass Bildung kostenlos bleibt! Die von der CDU geplante Wiedereinführung von Kita- oder Studiengebühren würde dazu führen, dass nur noch Kinder aus Familien mit hohem Einkommen eine Chance auf gute Bildung von Anfang an hätten. Das hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun.“
Sozialdemokraten informierten im Rahmen von Kita-Aktion über gebührenfreie Bildung – 11.000 € Landeszuschuss für „Essbare Kitas“
„Wir haben als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Ausbau von Kitaplätzen vorangetrieben und die Kitagebühren abgeschafft. Das trägt zu einem mehr an Bildungsgerechtigkeit bei, ermöglicht Aufstiegschancen unabhängig vom finanziellen Hintergrund der Eltern und ermöglicht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so der SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch und der örtliche SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Bereits früh morgens hatte sich das „Zwei-für-Mainz-Team“ gemeinsam mit einigen weiteren Genossen auf den Weg zu den örtlichen Kitas gemacht, um dort die Eltern über die Zukunft sozialdemokratischer Bildungspolitik zu informieren. Während diese Informationen insbesondere zu der von der SPD geplanten Betreuungsgarantie erhielten, gab es für die Kleinen Gummibärchen.
Staatssekretär Schumacher brachte Bücherspende mit
„Wenn die Stadtbücherei über 3.000 Leihbücher verfügt, werde ich ganz bestimmt wiederkommen“, mit diesen Worten hatte Kulturstaatssekretär noch im vergangenen Juli der feierlichen Eröffnung der Stadtbücherei Mendig beigewohnt. Dass er diesem Versprechen so schnell nachkommen würde, war sicherlich auch für Schumacher selbst eine kleine Überraschung. Gemeinsam mit dem Andernacher Landtagskandidaten Clemens Hoch, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, sowie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel und Finanzminister a.D. Gernot Mittler war er nun zum wiederholten Male in den Räumlichkeiten der Bücherei zu Gast. Mit im Gepäck war zudem eine beträchtliche Bücherspende inklusive zahlreicher Kinder- und Jugendbücher sowie Literatur für Erwachsene.
Sozialdemokraten informierten am Weltfrauentag über Gleichstellungspolitik
„Nach den jüngsten Berechnungen des statistischen Bundesamtes verdienten Frauen noch im Jahr 2014 bundesweit durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Auf Kalendertage heruntergebrochen könnte man auch sagen: Bis zum 19. März dieses Jahres werden Frauen in Deutschland im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen umsonst gearbeitet haben“, erklärte der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Neben der juristischen Gleichberechtigung bleibt uns also noch ein langer Weg, bis wir die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern, wie sie uns Art. 3 des Grundgesetzes vorschreibt, erreicht haben. Anlässlich des Weltfrauentages wollen wir die Möglichkeit nutzen und über diese Zusammenhänge informieren.“
Sozialdemokraten informierten bei Frühstücksinfostand in Plaidt und Kruft
Trotz frischer Temperaturen zeigten sich die Sozialdemokraten im Kreis unlängst bei ihren Frühstücksinfoständen bei bester Laune und bis in die Haarspitzen motiviert. Mit Infomaterialien zu der von der SPD-geführten Landesregierung geplanten Betreuungsgarantie und einem klaren „Nein!“ zu der von der Klöckner-CDU geforderten Wiedereinführung von Kita-Gebühren informierten die Genossinnen und Genossen in Plaidt und Kruft die Bürgerinnen und Bürger anlässlich der kommenden Landtagswahl.
Neben zahlreichen Flyern gab es auch eine süße Überraschung in Form von kleinen Erdbeermarmelade-Portionen für das morgendliche Frühstück. Dabei ergaben sich zahlreiche Gesprächsmöglichkeiten insbesondere mit jungen Vätern und Müttern, deren Kindern die Betreuungsgarantie und das kostenfreie Bildungsangebot in Rheinland-Pfalz zugutekommen soll.
Bildung und kulturelle Teilhabe als Fundament sozialdemokratischer Regierungspolitik
Dass Kulturpolitik alles andere als trocken und geradezu eine Voraussetzung für einen gelingenden demokratischen Diskurs ist, davon konnte Kulturstaatssekretär Walter Schumacher die Besucherinnen und Besucher des Frühjahrsempfanges des SPD-Ortsvereins Plaidt in seiner engagierten und leidenschaftlichen Ansprache überzeugen. Kein Auge blieb trocken, als Schumacher zum Einstieg eine Anekdote des Kabarettisten Dieter Hildebrandt zum Besten gab und somit zugleich auf die seismographische Funktion von Kultur verwies: „Sie macht auf gesellschaftliche Konflikte aufmerksam und ist gleichermaßen Ausdruck wie auch Voraussetzung von Freiheit und demokratischer Öffentlichkeit.“
Hoch und Ruland versüßten Frühstück mit Marmelade
Auf zahlreiche Bürgerinnen und Bürger trafen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz bei ihrem sonntäglichen Infostand auf dem Parkplatz vor dem Bäckerei Höfer in Mendig. Unterstützt durch zahlreiche Mitglieder des ansässigen SPD-Ortsvereins überreichten der Direktkandidat für die Landtagswahl am 13. März, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende und B-Kandidat Marc Ruland, MdL, den Bürgerinnen und Bürgern Infomaterialien zum Wahlprogramm und den Kandidaten ihrer Partei ebenso wie Marmeladengläschen zu den oftmals gerade erst frisch gekauften Brötchen.
Ausnahmslos volle Hallen, ein durchweg begeistertes Publikum und viel Applaus für die neuen SPD-Konzepte für ein weiterhin sozial gerechtes, starkes und solidarisches Rheinland-Pfalz – der Auftakt der großen Wahlkampftour von Malu Dreyer, die derzeit unter dem Mottos „Zuhause unterwegs“ durch Rheinland-Pfalz reist, gestaltet sich rund vier Wochen vor der Landtagswahl als Motivationsschub für die Sozialdemokraten.
42 Wahlkreise besucht Malu Dreyer auf ihrer Tour. Das Konzept: In einem regionalen Teil stellen die örtlichen Wahlkreiskandidatinnen- und Kandidaten zunächst sich und ihre politischen Anliegen vor. Anschließend folgt der Auftritt der Ministerpräsidentin. Malu Dreyer spricht über alle relevanten Themen der Landespolitik, stellt ihre Ideen und Konzepte vor, beschreibt die erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Rheinland-Pfalz. Abschließend werden Fragen aus dem Publikum und dem Netz beantwortet, dann ist Zeit für persönliche Begegnungen mit Malu: Selfies, Autogramme, kurze Gespräche.
MYK. Deutliche Worte fanden im Verlauf ihres gemeinsamen politischen Aschermittwochs die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Koblenz und Mayen-Koblenz. Obgleich angesichts des tragischen Zugunglückes von Bad Aibling auf die traditionellen, karnevalistischen Feierlichkeiten verzichtet worden war, trafen sich die Genossinnen und Genossen wie bereits in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder in den Räumlichkeiten der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Koblenzer Brauerei. Die sachliche aber klare Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner scheuten die Rednerinnen und Redner – unter ihnen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Direktkandidaten Clemens Hoch und David Langner – dabei nicht.
Insbesondere Nahles verwies dabei auf die großen Erfolge sozialdemokratischer Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. „Gute Arbeit und faire Löhne“, dies sei in prägnanten Worten die wesentliche Kernbotschaft der Sozialdemokratie. „Welche Ammenmärchen mussten wir uns in der Vergangenheit etwa über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes anhören?“ Er gefährde Arbeitsplätze und würde sich negativ auf die Konjunktur auswirken hatte etwa der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs – nunmehr Schattenminister für Wirtschaft der CDU-Vorsitzenden Klöckner – immer wieder behauptet. „Das Gegenteil ist der Fall“, rief Nahles den versammelten Genossinnen und Genossen zu. „Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie heute. Noch nie war die Binnenkonjunktur in den vergangenen Jahren so stark“, so die Arbeitsministerin, die zugleich versprach, mit einem gerade erarbeiteten Gesetzentwurf Leih- und Werksarbeit künftig stärker zu regulieren. Nahles verwies dabei auch auf die besonderen Erfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. „Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule“, dies sei inzwischen für die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eine Selbstverständlichkeit geworden, während zahlreiche Nachbarländer sich die Kita-Betreuung der Kleinsten nach wie vor bezahlen lassen.
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