Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD Fraktion zum Nachtragshaushalt der Stadt Polch
Polch – In der Sitzung des Rates der Stadt Polch hatte dieser den ersten Nachtragshaushalt 2015 zu beraten. Gerade einmal 5 Monate nach Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt musste nun bereits ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden, da sich die Annahmen der Verwaltung um Stadtbürgermeister Klasen als nicht haltbar erwiesen haben.
SPD Fraktion fragt nach
Polch - Die Stadtratsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung über den schlechten Zustand vieler Straßen in Polch beraten und eine Anfrage an den Stadtbürgermeister formuliert, die diesem in der Zwischenzeit zugegangen ist. Hauptkritikpunkt ist die Klöppelstraße vom Kreisverkehr bis zur Einmündung Kirchstraße, die sich in einem erbärmlichen Zustand befindet.
SPD Fraktion dankt Mitgliedern
Polch - Die SPD Stadtratsfraktion lädt alljährlich zu einem gemütlichen Abend ein und bedankt sich auf diese Weise bei den Fraktionsmitgliedern und deren Partnern für die geleistete Arbeit und das Verständnis bei den häufigen Abwesenheiten zum Wohle der Stadt Polch. Diese Veranstaltung dient aber auch dazu, über Veränderungen und Aktivitäten in der Fraktion zu informieren.
SPD Fraktion besichtigt Bahnhofsumfeld
Polch - Die Stadt Polch und mit ihr die Stadt Münstermaifeld, sowie die Ortsgemeinde Ochtendung sind in das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen worden. Derzeit erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit, bei der an jeden Haushalt im beantragten Fördergebiet ein Fragebogen der Stadt Polch verschickt wurde. Hier werden die in Zukunft geplanten Änderungen und Investitionen an privaten Grundstücken und Immobilien erfragt, um ein umfassendes Bild über den Sanierungsaufwand zu erhalten. Wichtig für die Bürger ist, dass auch private Maßnahmen ähnlich der Stadtsanierung gefördert werden können.
Haushaltsberatung 2015
In der Stadtratssitzung am 10.02.2015 wurde unter anderem der Haushalt der Stadt Polch beraten. Der Beratung im Stadtrat war eine kurze Besprechung im Hauptausschuss vorangegangen. Weitere Beratungs- oder Gestaltungsmöglichkeiten und Abstimmungen über geplante Investitionen gab es nicht. Auch der vor mehr als einem Jahr beschlossene Haushaltskonsolidierungsausschuss hatte im Vorfeld nicht getagt.
Diese Versäumnisse können wir so nicht hinnehmen, zumal sie in der Vergangenheit Stadtbürgermeister Günter Schnitzler vorgehalten worden sind. Aus diesem Grund hat die SPD Fraktion den Haushalt geschlossen abgelehnt.
Personal und Gerät gemeinsam nutzen
In der Sitzung des Verbandsgemeinderats am 6. November war ein Schwerpunktthema, auf welchen Tätigkeitsfeldern die verbandsangehörigen Gemeinden zum eigenen Vorteil, aber ebenso zu übergemeindlichen Nutzen enger zusammenarbeiten können. Ausgangspunkt war auch die Verpflichtung der drei größeren Orte in der Verbandsgemeinde, der Städte Münstermaifeld und Polch sowie der Ortsgemeinde Ochtendung im Rahmen des Förderprogramms „ländliche Zentren“ Schwerpunkte der Zusammenarbeit zu bilden.
