Ruland: Mehr Krippen- und Kita-Angebote in Mayen-Koblenz
MAYEN-KOBLENZ – Mit ihrem Spitzenkandidaten für die Kreistagswahl, Marc Ruland, waren die jungen Sozialdemokraten am Samstag wieder zahlreich im Landkreis mit Infoständen vertreten. Unter dem Motto „Ein Herz für MYK“ verteilten Marc Ruland und seine jungen Mitstreiter Schokoladenherzen in Mülheim-Kärlich, Andernach, Mendig und Polch. Unterstützt wurden sie dabei von den SPD-Bürgermeisterkandidaten Axel Holland (Mülheim-Kärlich), Hans-Peter Ammel (Mendig) und Günter Schnitzler (Polch), die allesamt wie Ruland auch für den Kreistag kandidieren.
Aber der SPD-Nachwuchs hatte mehr dabei als nur ein kleines Schokoherz für die Besucher der Infostände: Bei der Verteilung von Informationen zur Kommunalwahl entstanden eine Vielzahl interessanter Diskussionen. So konnten die Jusos ihre Positionen und Vorstellungen von einer guten Familien- und Bildungspolitik präsentieren.
„Wir wollen uns für eine gute und chancengerechte Bildungspolitik einsetzen, denn Bildung ist der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Wir brauchen vor allem in Mayen-Koblenz bessere Betreuungsangebote in Krippe und Kita, mehr Schulsozialarbeiterstellen und mehr Ganztagsschulen“, betonte Ruland nach der Infostandtour. „Unser Ziel ist es, den Landkreis Mayen-Koblenz attraktiver für junge Familien zu machen – und da muss Familie und Beruf durch ausgereifte Betreuungsangebote vereinbar sein.“
„Wir dürfen Handlungsfelder nicht isoliert betrachten, da enge Abhängigkeiten bestehen. Mit einer guten Bildung und ausreichend Ausbildungsmöglichkeiten fördern wir mit unserer Jugend genau diejenigen, die später als qualifizierte Arbeitskräfte die Basis für ein wirtschaftlich leistungsfähiges, modernes Mayen-Koblenz bilden. Diese Leistungsfähigkeit ermöglicht es uns dann, z.B. auch für eine seniorengerechte Weiterentwicklung der Infrastruktur zu sorgen“, so Axel Holland stellvertretend für die SPD-Bürgermeisterkandidaten.

Clemens Hoch begrüßt Prüfzusage der Landesregierung bei Novellierung des Kurtortgesetzes
MAINZ/MENDIG. Werden die unterirdischen Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt? Die Landesregierung will diese Frage bei einer zukünftigen Novellierung des Kurortegesetzes prüfen lassen. Dies teilt der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering mit. Dann könnte es zu einer staatlichen Prädikatisierung der Keller in Mendig als Heilstollen kommen.
Für die staatliche Anerkennung und Prädikatisierung der Heilbäder und Kurorte sind die Kurortegesetze der Länder sowie weitere landesrechtliche Vorschriften maßgebend. In Rheinland-Pfalz unterliegt die staatliche Anerkennung von Kurorten, Erholungsorten und Fremdenverkehrsgemeinden dem Kurortegesetze vom 21.12.78. Darin wird in § 1 KOG die Prädikatisierung „Heilbad, Kneipp-Heilbad, Felke-Heilbad, Felke-Kurort, Heilklimatischer Kurort, Luftkurort und Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ verwendet. Eine Anerkennung als Heilstollen ist im rheinland-pfälzischen Kurortegesetz bislang nicht vorgesehen.
Es ist nun soweit: Seit wenigen Tagen ist die völlig neu gestaltete Internetpräsenz der Jusos Mayen- Koblenz online: www.ilovemyk.de.
„Hier kann sich jeder – und das rund um die Uhr – über unsere aktuellen Termine, Aktivitäten, Projekte und Themen für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 informieren,“, freut sich Marc Ruland, Spitzenkandidat der junge Sozialdemokraten für den Kreistag. Gemeinsam mit Christoph Mohr und Gesina Glodek hat er in den vergangenen Wochen an der Internetpräsenz gebastelt.

Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und SPD Kreistagkandidaten, an der Spitze MdL Clemens Hoch und der stellvertretende Kreisvorsitzende, Rolf Schäfer, besuchten das Caritas Zentrum in Mendig.
Die Einrichtungsleitung der Behindertenhilfe, Klaudia Racke-Hackenbruch und Astrid Klasen, begrüßten die Vertreter der Kreis-SPD in den Räumen des Caritas Zentrums. Frau Racke-Hackenbruch und Frau Klasen informierten die Sozialdemokraten über die zahlreichen Angebote in der Einrichtung, die in der Trägerschaft der St. Raphael Caritas Alten- und Behindertenhilfe GmbH liegt.

Landtagsabgeordneter Clemens Hoch informiert über Verlängerung der Landesförderung
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die zum 1. Januar 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent plus zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern bis zum 31.12.2011 verlängert. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt diesen Schritt und betont dessen Notwendigkeit:
In der schwersten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren und 10 Jahre nach der Veröffentlichung des Schröder-Blair-Papiers zur Zukunft der Sozialdemokratie ist es Zeit, eine neue Diskussion über die Zukunft unserer Gesellschaft zu beginnen. Daher habe ich gemeinsam mit meinem britischen Abgeordnetenkollegen Jon Cruddas und mit Unterstützung der Gruppe compass das Papier „Die gute Gesellschaft – das Projekt der Demokratischen Linken“ verfasst, das unter www.goodsociety.eu abrufbar ist.
Wir laden mit diesem Papier zu einer breiten Debatte darüber ein, wie wir uns eine gute Gesellschaft nach Überwindung der aktuellen Krise vorstellen und welche Schritte dafür notwendig sind. Denn das Projekt der guten Gesellschaft kann nur von der Gesellschaft durch aktives Mitgestalten entwickelt werden.
Wir rufen daher die Zivilgesellschaft, soziale Bewegungen, Gewerkschaften, Wissenschaft und europäische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Diskussion und Weiterentwicklung der in diesem Papier vorgestellten Ideen und Gedanken auf. Unser Aufruf zur Diskussion richtet sich an alle, denen ein sozial gerechtes, nachhaltiges und demokratisches Europa am Herzen liegt.

SPD-Kreistagskandidaten im Gespräch mit den SPD Europakandidaten
Den Besuch der rheinland-pfälzischen SPD-Europakandidaten Jutta Steinruck und Norbert Neuser beim Wahlkampfauftakt der SPD in Andernach nutzten die SPD-Kreistagskandidaten Martina Ehrlich (St. Sebastian), Axel Holland (Mülheim-Kärlich) und Christian Diether (Weißenthurm), um sich über aktuelle Entwicklung auf europäischer Ebene zu informieren.
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