Schulen in der Region werden ausgebaut
„Fast 1,2 Millionen Euro stehen jetzt schon aus dem Schulbauprogramm des Landes sowie aus Mitteln des Konjunkturprogramms II für Schulen in Andernach und Plaidt zur Verfügung“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Insgesamt erhalten die rheinland- pfälzischen Kommunen für dieses Jahr 105 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Schulbaumaßnahmen. Bereits bewilligt sind für die Regionale Schule der Pellenz in Plaidt für den Umbau der Sporthalle 50.000 Euro aus dem Konjunkturpaket II und für die Elisabethschule in Andernach mit ihrem Sporthallenneubau 420.000 Euro.
Bürgermeister des Maifeldes unterstützen Mumm
Die frisch gewählten Bürgermeister der Stadt Polch, Günter Schnitzler, sowie der Gemeinde Ochtendung, Rita Hirsch, haben sich in Ochtendung mit dem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Maifeld, Maximilian Mumm, getroffen. Mit dabei war auch der Bürgermeister der Gemeinde Rüber, Leo Klöckner.
Kommunalwahl in Mayen-Koblenz: Erfolg für die SPD!
- Rita Hirsch, die Siegerin in Ochtendung (59,7%)
- Günter Schnitzler, den Sieger in Polch (53,1%)
- Frank Röder, den Sieger in Wolken (60,6%)
- Martina Ehrlich, die Siegerin in St. Sebastian (67,6%)
- Norbert Bahl, den Sieger in Urmitz, (64,2%)
- Wilhelm Anheier, den Sieger in Plaidt (59%)
- Hans-Peter Ammel, den Sieger in Mendig (57,8%)
- Lothar Geisen, den Sieger in Alzheim (74%)
- Karl Josef Weber, den Sieger in Hausen (59,7%)
- Siegmar Stenner, den Sieger in Kürrenberg (80,5%)
- Stefan Wagner, den Sieger in Nitztal (85,3%)
- Herbert Keifenheim, den Sieger in Kehrig (78,7%)
- Toni Schüller, den Sieger in Kottenheim (65,8%)
Steter Geldregen aus Mainz für die VG Mendig
In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt
MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.
Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis
Junge Sozialdemokraten setzen sich für Mitsprache der Jugend ein
Andernach/Mayen-Koblenz. Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.
Mülheim-Kärlich kommt gut voran
SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich
MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.
Kreis SPD lässt Finanzierung der CDU Wahlwerbung in Mayen-Koblenz prüfen
Mayen-Koblenz. In einem Schreiben an Landrat Dr. Alexander Saftig, weist die SPD Mayen-Koblenz darauf hin, dass die CDU Kreistagsfraktion halb- und ganzseitige Annoncen schaltet, die offensichtlich Wahlwerbung darstellen. Aufmachung und Slogan stimmen mit denen der Partei überein.
Die SPD stellt in dem Zusammenhang die Frage, wer diese Annoncen finanziert. „Fraktionsgelder, die als öffentliche Mittel für die Geschäftsbedürfnisse den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht als Wahlwerbemittel verwandt werden“, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rolf Schäfer die Anfrage. In diesem Falle würde es sich um illegale Parteifinanzierung handeln.
Unabhängig davon macht die SPD darauf aufmerksam, dass die Wahl in Mayen-Koblenz wegen diesem Verhalten der CDU möglicherweise angefochten werden könnte. Kleinere Parteien könnten benachteiligt sein.
„Das wäre eine Verletzung des Verfassungsgebots der Chancengleichheit“; so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Gegenwärtig beschäftigt sich die Mainzer Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Fall Markus Hebgen (CDU) mit dem Verdacht des Missbrauchs von Fraktionsgeldern für Wahlwerbung. Die SPD möchte nicht, dass Ähnliches der Kreispolitik in Mayen-Koblenz widerfährt. Die SPD hat den Landrat daher um Überprüfung des Sachverhalts gebeten.
