SPD Polch

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat dem künftigen US-Präsidenten Barack Obama mit Sympathie und Respekt zu seinem "großartigen Wahlsieg" gratuliert.

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• Donnerstag, 04.12.2008, 18:00 Uhr
• im Gewölbekeller der Marienburg (WHU), Burgplatz 2, 56179 Vallendar

3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD in Worms

„In unserer Mitte ist Dein Platz“ hieß das Motto am 25. Oktober in Worms und viele SPD-Mitglieder und solche, die es werden wollten, nahmen das wörtlich und kamen trotz strahlendem Sonnenschein ins Berufsbildungswerk des DRK in Worms.

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Der Arbeits- und Sozialausschuss im Bundestag hat gestern Sachverständige zum Arbeitnehmer-Entsende- und Mindestarbeitsbedingungengesetz angehört. Hierzu erklären die zuständige Berichterstatterin Anette Kramme und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles:

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Die SPD-Spitze hat am Freitag ein umfangreiches Konzept vorgestellt, um angesichts der Finanzkrise einen Schutzschirm für Arbeitsplätze zu spannen. "Alle Maßnahmen haben zum Ziel, Investitionen zu fördern, die Konjunktur zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern", betonte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.

Steinmeier forderte angesichts der Finanzkrise "rasches und kraftvolles Handeln" - nach dem Rettungsschirm für die Banken brauche Deutschland jetzt einen Schutzschirm für die Arbeitsplätze. "Ich verspreche für die SPD: Wir werden in den nächsten Monaten um jeden Job kämpfen!"

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Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles:

Seit 16 Jahren lag die Zahl der Arbeitslosen nicht mehr unter drei Millionen. In diesem Monat ist sie auf 2.997.000 gesunken. Diese äußerst erfreuliche Zahl ist das Ergebnis der Anstrengungen vieler für Wachstum und Beschäftigung in den vergangenen Jahren.

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Gedenken der Opfer von Reichspogromnacht und Nationalsozialismus

Der 9. November ist in der deutschen Geschichte ein bedeutendes Datum: Philipp Scheidemann rief 1918 die Republik aus, Hitler versuchte 1923 erstmalig die politische Macht zu erlangen, 1989 fiel die Berliner Mauer und die Wiedervereinigung begann. Die Reichspogromnacht im Jahre 1938 wird in der deutschen Geschichte unauslöschlich an die Greueltaten des Dritten Reiches erinnern, die Nacht, in der vom nationalsozialistischen Regime organisierte und gesteuerte Schlägertrupps Leben und Eigentum von Juden im gesamten deutschen Reich zerstörten.

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Aus gegebenem Anlass wollen wir Sie an ein Gedicht von Kurt Tucholsky erinnern. Es könnte gestern aus der Feder eines Schriftstellers entsprungen sein und ist doch schon fast achtzig Jahre alt. Wie wa(h)r das doch noch gleich ...

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Im Rahmen eines Aktionstages gegen Alkoholmissbrauch bei dem auch der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz in Polch zu Gast war, hat der Vorsitzende der SPD Verbandsgemeindefraktion Franz Schmitz aus Ochtendung die Gelegenheit genutzt und mit Karl Peter Bruch über den Missbrauch bei jugendlichen diskutiert.

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Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil begrüßte die Entwicklung als "Erfolg sozialdemokratischer Regierungsarbeit". Bundesarbeitsminister Olaf Scholz kündigte weitere Maßnahmen an, um den Arbeitsmarkt vor den Folgen der Finanzmarktkrise zu schützen.

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