Klaus Wowereit kommt...
Der Regierende Bürgermeister von Berlin besucht auf Einladung von Andrea Nahles die Bäckerjungenstadt
Andernach. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, besucht auf Einladung von Andrea Nahles die Bäckerjungenstadt Andernach. Klaus Wowereit wird am 21. September 2009 um 14 Uhr in Andernach erwartet. Auf dem Plan stehen ein Stadtrundgang mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten und ein anschließender Besuch des Geysir-Erlebniszentrums und des Andernacher Kaltwassergeysirs. Treffpunkt für den Stadtrundgang ist das neue Rathaus in der Läufstraße.
Aus der Rheinzeitung:Beck gibt beim Backesfest in Weiler Gas
Ministerpräsident legt Bekenntnis zu Investitionen am Nürburgring ab - Gastgeberin Andrea Nahles sorgt für Umleitung der Fahrzeugkolonne des Pfälzers | Bitter geschmeckt haben dürfte Kurt Beck in den jüngsten Tagen, was sich an Häme und Kritik zum Millionenprojekt am Nürburgring über ihn ergossen hat. Unbeeindruckt davon gab der Ministerpräsident gestern bei Parteifreundin Andrea Nahles in Weiler den Volkstribun - und auch in puncto Ring mächtig Gas.
WEILER. Neuland hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gestern in Weiler betreten: Er weilte erstmals im Hof seiner Genossin Andrea Nahles - die hatte den Backes gut vorgeheizt, um ihre Gäste mit selbst gebackenem Brot und anderen Leckereien zu beköstigen.
„Allianz für den Mittelstand“ schafft Arbeit von morgen
Gemeinsame Erklärung von Andrea Nahles und Harald Christ, Mitglied im Team Steinmeier für den Bereich der Mittelstandspolitik
Die Wirtschaftskrise überwinden und neue Arbeitsplätze schaffen. Das ist oberstes Ziel der Sozialdemokraten. Einen Königsweg gibt es nicht. Aber Harald Christ, Mitglied im Team Steinmeier für den Bereich der Mittelstandspolitik, und ich haben klare Vorstellungen.
Andrea Nahles beim Landesbetrieb Mobilität: gutes Straßenmanagement ist Voraussetzung für Verkehrssicherheit
MAYEN: Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landesbetriebs Mobilität sind die erste Visitenkarte des Unternehmens, von dem Autofahrer und Verkehrsteilnehmer normalerweise kaum etwas hören. Nur Baustellen und Straßensperrungen werden mit dem Landesbetrieb in Verbindung gebracht. Doch für die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles gehört der Landesbetrieb Mobilität zusammen mit dem Verkehrsministerium längst zum Arbeitsalltag. Egal ob Konjunkturpaket oder Investitionsstock, Bundesfernstraßenplan oder andere Projekte. Immer wieder gehört das Gespräch mit dem LBM zu einer der angenehmsten Pflichten.
Kindergarten in Rheinland-Pfalz nun komplett beitragsfrei
Hoch: „Das ist sozialdemokratische Bildungspolitik pur“
Andernach/Mainz. Ab dem 1. September 2009 sind die Kindergärten in Rheinland-Pfalz komplett beitragsfrei. „Dies ist ein großer Tag für Familien in unserem Land“, betont der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD). Für die Drei- bis Sechsjährigen ist der Kindergartenbesuch nun durch die Initiative der Landesregierung „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ vollständig von Elternbeiträgen befreit. „Dies ist auch ein Standortvorteil für Rheinland-Pfalz. Denn während die Eltern in den Unionsgeführten Nachbarländern NRW und Hessen für den Kindergartenbesuch zahlen müssen, bleiben Eltern mit einem Kind in Rheinland-Pfalz im Schnitt 700 Euro im Jahr mehr in ihrem Portemonnaie“, unterstreicht Hoch die familienfreundliche Politik der Landesregierung.
Hoch: Nicht noch mehr Zeit verlieren und Chancen der Schülerinnen und Schüler verspielen
MENDIG/KREIS. „Wir wollen eine Realschule Plus für Mendig“, betonen der neue Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans Peter Ammel, und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch. „Aber dies nicht erst seit gestern! Wir haben immer gefordert, dass parallel zu dem nun auch von uns favorisierten aber leider abgelehnten Antrag auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) hilfsweise ein Antrag auf Errichtung einer Realschule Plus für den Bildungsstandort Mendig beim Bildungsministerium eingereicht wird.“ Geschehen sei das nicht. Besonders wichtig wäre es hier gewesen, dass CDU-Landrat Dr. Saftig – trotz jahrelanger Vorarbeit – immer noch keinen aktuellen Schulentwicklungsplan für Mayen- Koblenz zur Abstimmung im Kreistag vorgelegt hat, der überhaupt eine IGS vorsieht.
SPD-Kreistagsmitglied Marc Ruland: „Schallende Ohrfeige für den Landrat“
Jusos zur Entscheidung der Kommunalaufsicht: Auschusswahlen in Mayen-Koblenz müssen wiederholt werden
Mayen-Koblenz. „So geht es nicht, Herr Landrat! Acht von elf Ausschusswahlen waren rechtswidrig und sind ungültig“, stellt das jüngste Kreistagsmitglied Marc Ruland (SPD) zur jüngsten Entscheidung der Kommunalaufsicht fest. Diese hat entschieden, dass die Ausschusswahlen im Kreistag wiederholt werden müssen. „Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für den Landrat!“, so Ruland.
