Interview SPD-Generalsekretärin will Reform, aber nicht um jeden Preis
Berlin. Generalsekretärin Andrea Nahles will die SPD modernisieren, trotz Gegenwind vonseiten der Genossen. Ihre persönliche Karriere macht sie aber nicht vom Erfolg der Parteireform abhängig. Sie werde gewiss nicht zurücktreten, wenn das Großprojekt misslingt, sagt Nahles.
Sie wollen die „alte Tante SPD“ reformieren. Wie weit sind Sie damit bisher gekommen?
Sehr weit. Wir werden noch eine große Sitzung Mitte September haben. Wir arbeiten gerade die Vorschläge in unser organisationspolitisches Grundsatzprogramm ein. Insbesondere, was die Frage der Gremien angeht, glaube ich, dass wir eine einvernehmliche Lösung hinbekommen. Wir sind uns noch nicht einig, was die Frage der Einbeziehung von Nichtmitgliedern betrifft. Das wird noch weiter diskutiert werden. Aber insgesamt halten wir den Zeitplan ein. Ich glaube, dass wir weite Teile dieser Reform einvernehmlich beschließen werden. Es wird aber auch ein, zwei Punkte geben, die weiter strittig sind. Sigmar Gabriel und ich werden ab September bis einschließlich November die gesamte Partei bereisen, um weiter zu überzeugen.

Andrea Nahles befürwortet die Aufnahme von Verhandlungen mit Bernie Ecclestone
NÜRBURGING: Ein klares Votum für den Verbleib der Formel 1 am Nürburgring formulierte am Montagnachmittag Andrea Nahles im Gespräch mit dem Betriebsrat der Nürburgring Automotive GmbH. „Die Vereinbarung, sich mit dem Hockenheimring abzuwechseln ist tragfähig. Der Ring braucht zwar die Formel 1 nicht zwingend, aber die Region braucht sie.“
Sozialdemokraten in der Bäckerjungenstadt wählten neuen Vorstand
Andernach. Bei ihrer Mitgliederversammlung am im Juni 2011 wählten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Marc Ruland zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der 29-jährige Marc Ruland ist Mitglied des Rates der Stadt Andernach und des Kreistages von Mayen-Koblenz.
Unter großem Applaus wurde der scheidende Vorsitzende Lars Hörnig verabschiedet: In seiner Rede dankte der neue SPD-Vorsitzende Marc Ruland Lars Hörnig für seine Verdienste für die Andernacher SPD: „Lars Hörnig hat viel für unsere Partei geleistet. Getreu unserem Slogan für die Kommunalwahl 2009 „Anpacken für unsere Stadt“ hat Lars Hörnig die Arme hochgekrempelt, sich für die Sozialdemokratie in unserer Stadt engagiert und stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Andernacherinnen und Andernacher gehabt."
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lobt Kostenbewusstsein der Ministerien
BERLIN/REGION: Immer wieder sind sie in der Diskussion, die Kosten der Teilung der Aufgaben der Bundesregierung auf die Standorte Bonn und Berlin. Im Teilungskostenbericht für das Jahr 2010 kommt das Bundesministerium der Finanzen zu dem Ergebnis, dass die Teilungskosten unterhalb der Berechnungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2002 liegen. Kosten in Höhe von rund 900 000 Euro entstehen danach pro Jahr. Dies entspricht einer Verringerung der Gesamtkosten um rund 1,5 Millionen Euro, Tendenz weiterhin sinkend.
Andrea Nahles ist gespannt auf Bewerbungen aus ihrem Wahlkreis
BERLIN/REGION: Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.
Die Reizthemen des Koalitionsvertrages zwischen der SPD und den Grünen in Rheinland-Pfalz sind unter anderem der Bau der Brücke im Mittelrheintal und die geplante Zusammenführung des OLG mit Sitz in Zweibrücken. Zu diesen und anderen Themen des Vertragswerkes zwischen der SPD und den Grünen in Rheinland-Pfalz haben wir den Abgeordneten Clemens Hoch aus Andernach eingeladen um mit unseren Mitgliedern über das Vertragswerk zu sprechen.
SPD-Kreistagsfraktion trifft „Ärztenetz Vordereifel“
Mayen-Koblenz. Wie sieht die hausärztliche und fachärztliche Versorgung in den nächsten 5, 10 oder 15 Jahren in der Region aus? Welche Versorgungsmodelle sind für die Region interessant und umsetzbar? Es wird weniger Arztpraxen geben bei einer steigenden Anzahl der Versorgungsanforderungen durch die Patienten in der Region. Wie kann unter diesen Bedingungen die ärztliche Versorgung gesichert werden?
Andrea Nahles und Mechthild Heil beim Fachgespräch zur Jugend- und Jugendsozialarbeit
REGION: Am 25. Juni des vergangenen Jahres hatten verschiedene Träger und Institutionen der Jugend- und Jugendsozialarbeit im Wahlkreis 199 ihre Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles und Mechthild Heil zu einer fachpolitischen Podiumsdiskussion gebeten. Ein Ende von Armut und Benachteiligung bei Kindern und Jugendlichen hatten sie sich zum Ziel gesetzt und in verschiedenen Bereichen Kernforderungen formuliert. Jetzt wollten sie von den beiden Politikerinnen mehr über den aktuellen Sachstand erfahren und die beiden Bundestagsabgeordneten wollten hören, wo der Schuh noch drückt.
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