SPD vermisst den Willen zum kosequenten Sparen
Polch – In der Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD Fraktion zunächst gegen den Haushalt ausgesprochen und dabei auf die mangelnde Haushaltskonsolidierung hingewiesen. Der Haushalt enthält einen erheblichen Fehlbetrag, den es auszugleichen gilt. Dies vor dem Ziel, dass vor der Stadt erhebliche finanzielle Aufwendungen, nicht zuletzt aus dem Förderprogramm „Ländliche Zentren“ stehen.
Die SPD wünscht frohe Weihnachten
Infostand mit den Plaidter GenossInnen
MYK. Trotz wechselhaftem Wetter herrschte beste Stimmung bei den Weihnachtsinfostände der SPD. Mit weihnachtlich gestaltetem Infomaterial und zahlreichen Schokoladenweihnachtsmännern insbesondere für die kleineren Besucher machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch für eine Fortsetzung ihrer Politik stark.
Politikerin des Jahres besuchte Weihnachtscafe der SPD
(c) Wallauer/infopress4u
Arbeitsministerin Nahles zu Gast bei Weihnachtscafé der SPD-Senioren
In gemütlicher und vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sowie zahlreiche interessierte Gäste in der vergangenen Woche zum letzten Mal im Jahr 2015 zu ihrem Adventscafé. Diesmal durften sich die SPD-Seniorinnen und –Senioren über einen besonderen Gast freuen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, unlängst vom Magazin „Politik & Kommunikation“ zur Politikerin des Jahres gewählt, hatte ihr Kommen zugesagt und berichtete vor dem interessierten Publikum über aktuelle politische Debatten und Sachverhalte.
Sozialdemokraten im Landkreis informieren bei weihnachtlicher Stimmung über Landtagswahl 2016
MYK. Die Weihnachtsinfostände der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind inzwischen schon seit Jahren zur guten Tradition geworden. Wie auch in den vergangenen Jahren wollen es sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die politische Entwicklung in Land und Kreis zu diskutieren. Ein weihnachtlicher Gruß in Form von 1.000 Schoko-Nikoläusen für Klein und Groß darf dabei natürlich auch in diesem Jahr nicht fehlen.
"Nah bei den Menschen und vor Ort!“ – SPD startet Hausbesuchsaktion
„Nachhorchen, wo der Schuh gerade drückt“, mit diesen knappen Worten fasst der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL, den Anspruch hinter der gerade gestarteten Hausbesuchsaktion der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“
SPD dankt sozialdemokratischem Urgestein
Ruland: „Karl Schneider hat sich für Sozialdemokratie in herausragender Weise verdient gemacht!“
MYK. Im Rahmen des traditionellen Döppekocheessens der Beller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kam es in diesem Jahr zu einer besonderen Überraschung. In guter, gelassener Stimmung und toller Gemeinschaft ehrte die SPD eines ihrer verdientesten Mitglieder, den Beller Genossen Karl Schneider. Der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, brachte insbesondere das langjährige Engagement Schneiders im Gemeinderat zur Sprache: „Unser Freund und Genosse hat Politik immer dort mitgestaltet, wo ihre Gestaltungsmöglichkeiten den Menschen ganz konkret und unmittelbar begegnen: auf kommunaler Ebene in den Räten. Lieber Karl, deine Devise war immer: Anpacken, um das Leben der Menschen vor Ort zu verbessern! Beeindruckend ist dabei vor allem aber auch die Dauer deines Engagements. So gehörst du schon seit Beginn der 1960er-Jahre dem Gemeinderat an, zunächst noch parteilos, seit 1969 dann auch als SPD-Mitglied“, so Ruland in seiner Laudatio.
Schweitzer: Sogar die CDU begräbt das Landesfamiliengeld – peinliche Niederlage für Klöckner
„Ende Juli hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner mit viel Tamtam angekündigt, dass sie mit den freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld ein rheinland-pfälzisches Landesfamiliengeld durchsetzen werde“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Vier Monate später ist diese Idee bereits klammheimlich verschwunden: Zum einen haben das Land und die Kommunen, darunter vor allem CDU- und SPD-Kommunalpolitiker, am 5. November vereinbart, dass Betreuungsgeld künftig nicht für ein Landesfamiliengeld zu nutzen, sondern für Kindertagesstätten, für Tagespflege und für Sprachkurse. Zum anderen folgen die CDU-Abgeordneten nun selbst nicht ihrer Fraktionsvorsitzenden: Die Änderungsanträge zum Haushalt 2016 sind bis Ende vergangener Woche von den Landtagsfraktionen eingebracht worden. Was fehlt, ist ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Landesfamiliengeldes. Das heißt: Die Oppositionsfraktion will diese Leistung offenbar selbst nicht mehr.“
Mit einem „Jungen Team“ für eine junge, soziale und gerechte Politik
Clemens Hoch und Marc Ruland laden ein, gemeinsam für ein solidarisches Land zu kämpfen
MYK. Wie schon in der Vergangenheit hatten der Direktkandidat im Wahlkreis 11 bei der kommenden Landtagswahl, Clemens Hoch, und sein B-Kandidat, Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr zur Gründung eines „Jungen Teams“ eingeladen. Nach den positiven Erfahrungen vor vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen hatte man sich auch in diesem Jahr für das Erfolgskonzept der „Jungen Teams“ entschieden.
