Bürgerinnen und Bürger zu Gespräch an Infostände eingeladen – Gesundheitsversorgung ist ein Schwerpunkt
Für die Kommunal- und Europawahlen wurden in den vergangenen Wochen bereits viele Infostände von Seiten der SPD in Mayen-Koblenz veranstaltet. Dabei konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit vielen sozialdemokratischen Kandidaten im persönlichen Gespräch über ihre Ideen und Anregungen für unseren Heimatlandkreis austauschen. Am 25. Mai, dem Tag vor den richtungsentscheidenden Wahlen in den Kommunen sowie in Europa, wird Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, SPD-Informationsstände besuchen und ein offenes Ohr für die Belange der Besucher haben. Dr. Wilhelm lebt in Spay und ist auch Kandidat der SPD für die Kreistagswahl (Platz 6). Er wird an diesem Tag zuerst von 8.30 bis 9.30 Uhr den Stand der SPD Kottenheim in der Hausenerstraße 1 (Supermarkt „Nah und Gut“), Kottenheim, besuchen. Anschließend trifft man ihn von 10.00 bis 11.00 Uhr in Kruft am Stand der SPD in der Tubag-Allee 2 (Supermarkt „Netto“) zum Gespräch an.
SPD MYK kritisiert geplante Entwicklungen bei Fern-, Nah- und Güterverkehr für die Region
Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat am 7. Mai 2019 auf einer Veranstaltung in Berlin einen zweiten Gutachterentwurf für den „Deutschland-Takt“ vorgestellt. Damit liegt nun der komplette Zielfahrplan für das Jahr 2030 inkl. Fern-, Nah- und Güterverkehr vor. Doch statt Verbesserungen würden die Pläne deutliche Nachteile für die Region bringen. Die Planungen zum Rhein-Ruhr-Express (RRX) sahen bislang zwei stündliche Verbindungen nach Koblenz vor. In dem vom Bundesverkehrsminister (CSU) vorgestelltem Gutachterentwurf soll nur noch eine RRX-Linie bis nach Koblenz führen und die andere bereits in Remagen enden. Dort müsste dann in die Mittelrheinbahn umgestiegen werden. Auch die Mittelrheinbahn würde nicht mehr bis nach Köln fahren, sondern ebenfalls bereits in Remagen enden. Namedy, Brohl, Weißenthurm und Mülheim-Kärlich würde damit ihre Direktverbindung nach Bonn und Köln verlieren, von Andernach aus gäbe es nur noch eine Direktverbindung pro Stunde dorthin.
In Polch gibt es viele Stellen, an denen Radfahrer, aber vor allem Fußgänger gefährlichen Situationen ausgesetzt sind. Hier nur einige Beispiele: Klöppelstraße, Laßportstraße, St.-Georgenstraße um den Friedhof in Richtung Traumpfädchen, und vor allem die Gegend um die Tankstelle. Für Menschen mit Rollator oder Rollstuhl sind solche Gefahrenstellen bei immer größerem Verkehrsaufkommen kaum zu bewältigen.
Derzeit sind 20% der Bevölkerung der Stadt Polch 60 Jahre und älter. Dieser Anteil wird sich im kommenden Jahrzehnt drastisch erhöhen. Die SPD strebt Barrierefreiheit sowie vollständige fußläufige Erreichbarkeit aller Einrichtungen in der Stadt an. Wir wollen die täglichen Einkäufe in der Stadt ermöglichen. Weiterhin wollen wir für eine ausreichende Gelegenheit einer mobilen und flexiblen Betreuung mit entsprechenden Wohnmöglichkeiten sorgen. Dabei helfen uns die wertvollen Erfahrungen der Arbeitsgemeinschaft SPD AG 60Plus, in der diese und andere Themen regelmäßig diskutiert werden.
Sozialdemokraten fordern nach GUT-LEBEN-Veranstaltung zukunftstragende Strategie für die Heimat
Auf große Beteiligung stieß die GUT-LEBEN-Veranstaltung „Zukunft der Pflege“ der SPD in Stadt und Kreis. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit den Experten aus Pflegewissenschaft und Politik: Staatssekretär des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie von Rheinland-Pfalz, Dr. Alexander Wilhelm, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Achim Hütten und Professor Dr. Hermann Brandenburg, Inhaber des Lehrstuhls für Gerontologische Pflege an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar.
Polch soll familienfreundlich und attraktiv für junge Familien bleiben. Der Zuzug junger Familien ist das bevorzugte Ziel der SPD und wird von uns entsprechend gefördert. Dabei werden wir mit der Landwirtschaft einen Kompromiss finden, um neues Bauland ausweisen zu können, und unser Augenmerk auf die vielen Baulücken innerhalb der Stadt legen. Ein Leerstandsmanagement für Polch wurde bereits vor Jahren ins Leben gerufen, jedoch sind die Erfolge des Stadtbürgermeisters hier äußerst bescheiden. Wir werden dieses wieder aufgreifen und im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen städtebauliche Defizite beseitigen. Hierzu gehört auch ein schnelles Internet, um dem Wunsch vieler Beschäftigter nach einem Homeoffice im gesamten Stadtgebiet Rechnung zu tragen.
Auf Antrag der SPD wurde bei der Planung der August-Horch-Straße ein kombinierter Rad- und Fußweg integriert. Mit dieser Maßnahme wird auch in diesem Bereich eine Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erreicht und außerdem eine weitere umweltgerechte Maßnahme in der Stadt Polch umgesetzt.
Landkreis muss für engagierte Tagesmütter und -väter attraktive Rahmenbedingungen schaffen
Mitglieder des SPD-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz trafen sich am 8. Mai mit der qualifizierten Tagesmutter Jutta Neideck in ihrer Mendiger Kindertagespflegestelle „Löwenzahn“ zu einem gemeinsamen Austausch über die vor Ort geleistete Arbeit. Auch ein qualifizierter Tagesvater aus Mayen, Freddy Krüger, nahm an dem gemeinsamen Treffen teil.
Die AsF-MYK (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen des Kreises Mayen-Koblenz) lädt am Samstag, den 18.05.2019 von 16 bis 18 Uhr ins Parkhotel Andernach zur Diskussionsrunde „Frauen für Frauen – Deine Stimme zählt!“ ein. Nutzen Sie die Möglichkeit mit den Kreistagskandidatinnen der SPD Mayen-Koblenz ins Gespräch zu kommen. Außerdem wird die Landesvorsitzende der AsF-RLP, Anke Scheider, als Gastrednerin einen Vortrag zur Europawahl und deren Wichtigkeit für Frauen halten. Alle interessierten Frauen sind herzlich eingeladen.
SPD AG 60 plus, die Arbeitsgemeinschaft der Polcher SPD Senioren besteht, ebenso wie die des Kreises, seit 15 Jahren. Sie wurde 2004 als Kreisverband SPD AG 60plus Mayen Koblenz gegründet. Der Vorstand trifft sich vier bis fünfmal im Jahr, dabei bemühen wir uns die Sitzungen in verschiedenen Kommunen im Kreis abzuhalten. Seit Beginn waren immer mehrere Polcher Genossinnen und Genossen vertreten.
Hier in Polch haben wir z.B. Andrea Nahles, Marc Ruland, Norbert Neuser, Henrik Hering, Günter Schnitzler Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Max Mumm zu Gast gehabt. Wir haben Probleme angesprochen, die nicht nur die Alten betreffen. Einige seien hier genannt. Kein sicherer Übergang im Bereich Sparkasse und Maifelder Hof, unzumutbare Behinderungen der Fußgänger durch fehlende und zu schmale Bürgersteige, zu teurer und unzulänglicher öffentlicher Nahverkehr. Wir haben über die Zweiklassenmedizin besonders mit Andrea und Sabine diskutiert, und einen humaneren Umgang mit den Flüchtlingen gefordert.
Im Kreisvorstand haben wir den Landesvorstand bei seinem Antrag einer grundsätzlichen Wende in der Rentenpolitik unterstützt. Wir wollen, dass die Finanzierung der Rente über eine breite Basis abgesichert wird. Nicht nur die Tarifpartner sollen die Rente finanzieren. Alle Einkommen, unabhängig von der Höhe, von Angestellten, Beamten, Freiberuflern, Gewerbetreibenden sollen zur Finanzierung der Rente beitragen, ebenso wie Zinsen und Dividenden. Eine Rentenregelung, ähnlich wie sie in Österreich und der Schweiz seit langem praktiziert wird. Dieser Antrag ist von der Parteispitze leider nicht weiterverfolgt worden. Es waren in den fast 15 Jahren interessante und bereichernde Informationen und Diskussionen. Wir freuen uns auf die nächsten Jahre und den regen politischen Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürger.
Dieter Kürschner
SPD AG 60 plus
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