Die Stadträte der SPD Polch
Die SPD stellt in der neuen Wahlperiode 6 Stadtratsmitglieder. Die Fraktion besteht aus den sehr erfahrenen Kommunalpolitikern Hans-Georg Ziesemer, Günter Schnitzler, Robert Brand und Heinz-Günther Becker sowie dem jungen 1. Vorsitzenden der SPD Polch, Andree Garmijn, und dem Neuling Manfred Zimmer. Da Robert Brand als erster Beigeordneter sein Mandat niedergelegt hat, rückt mit Christian Frank ein weiterer Neuling nach. Ebenso wurde Monika Hesse zur 3. Beigeordneten gewählt.
Die neue Fraktion bedankt sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern Susanne Grosche, Anne Becker und Frank Zander für die geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren. Eine Würdigung ihres Engagements erfolgt in einer gesonderten Veranstaltung.
Vielen Dank den ausgeschiedenen und viel Erfolg den neuen Stadtratsmitgliedern!
WEN WILL UWE JUNGE SCHÜTZEN? UNSERE DEMOKRATIE ODER RECHTSTERRORISTEN?
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen Neo-Nazi sowie eine gestiegene Bedrohungslage für demokratische Politikerinnen und Politiker durch rechte Gewalt ins Leben gerufen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
Vielen Dank für das gute Ergebnis und das große Vertrauen
Liebe Polcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem die Wahlergebnisse nun auch offiziell feststehen, möchte ich mich ganz herzlich für Ihr Vertrauen bedanken!
Aus der Stichwahl zum Stadtbürgermeister konnte ich mit 46,2% leider nicht als Sieger hervorgehen und gratuliere meinem Gegenkandidaten zur erfolgreichen Wahl zum Bürgermeister der Stadt Polch.
Besonderer Dank gilt allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Vielen Dank für Ihre / Eure Arbeit in den Wahlvorständen und natürlich auch bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern die ihre Kandidaten in den Wahlkämpfen der einzelnen Parteien begleitet haben.
„Stark für unser Polch“ ist nicht nur ein Wahlspruch, sondern meine persönliche Überzeugung, dass wir gemeinsam alles erreichen können, um unsere Stadt in der Zukunft voranzubringen.
Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender der SPD Polch und verspreche Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, dass in unserer Stadt gerade ein Politikwechsel begonnen hat. Dafür stehe ich mit meinem Namen.
Darüber hinaus stehe ich weiterhin für Transparenz und freue mich auf viele, persönliche Gespräche, da mir Bürgernähe ganz wichtig ist.
Ihr Hans-Georg Ziesemer
Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten:
Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung
„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“
Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“
Auf geht´s! Am 16.06. HGZ wählen!
Die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 26.05.2019 liegen mittlerweile vor und im Rahmen der ersten Sitzung des Vorstandes der Polcher SPD nach der Wahl, zu der auch die gewählten Mitglieder der zukünftigen SPD Stadtratsfraktion im Polcher Stadtrat geladen waren, wurde das Wahlergebnis aus Sicht der Polcher Genossen, auch kritisch, reflektiert.
Der Vorsitzende der SPD Polch, Andree Garmijn, beglückwünschte die gewählten Kandidaten zur Wahl und gratulierte dem Spitzenkandidaten der SPD, Hans-Georg Ziesemer, zu dessen Wahlergebnis und zum Erreichen der Stichwahl für die Wahl zum Amt des Stadtbürgermeisters.
Ziesemer bedankte sich bei allen für den mit hohem Engagement und Entschlossenheit geführten Wahlkampf, betonte dabei seinen ungebrochenen Willen zur Herbeiführung des politischen Umbruchs in Polch und schwor das Wahlkampfteam auf die nächsten Wochen vor der am 16.06.2019 stattfindenden Stichwahl ein. Es gelte, den Wahlkampf mit gleicher Intensität auf dem hohen Niveau fortzuführen.
Die Wählerinnen und Wähler hätten es jetzt in der Hand, mit der Wahl eines sozialdemokratischen Bürgermeisters die Jahre des politischen Stillstandes in der Stadt Polch zu beenden und damit die Weiterentwicklung der Stadt in eine positive Richtung umzukehren.
Hierzu sei insbesondere wichtig, die Wählerinnen und Wähler zu motivieren, an der Wahl teilzunehmen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
Besonderen Wert legte der Spitzenkandidat der SPD auf die Feststellung, dass der bisherige Wahlkampf mit großer Fairness und gegenseitigem Respekt verlaufen sei. Wenn auch in der jetzt folgenden heißen Phase des Wahlkampfes sicher der Ton rauer werde könne, so werde sich jedoch an dem respektvollen Umgang mit dem politischen Gegner nichts ändern, so Ziesemer. Der Vorstand der Polcher SPD sowie alle Listenkandidatinnen und -kandidaten sagten ihrem Spitzenkandidaten die weiterhin uneingeschränkte Unterstützung zu.
Das unbedingte Erfordernis und der daraus resultierende Wille zur Herbeiführung des politischen Umbruchs, sei für alle weiterhin Motivation und Ansporn für diese Ziel zu kämpfen. Dass dieses Ziel nur unter einem Stadtbürgermeister Hans-Georg Ziesemer erfolgen könne, stehe für alle Beteiligten außer Zweifel.
Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig.
Roger Lewentz dankt Andrea Nahles
Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Ich möchte Andrea Nahles herzlich für ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren danken. Insbesondere als Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat sie einen hervorragenden Job gemacht und gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, die vielen Millionen Menschen in diesem Land zugutekommt. Mit Andrea Nahles war stets auch als Bundesvorsitzende eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Auch dafür gilt ihr mein persönlicher Dank!
Daniel Stich: CDU blamiert sich mit Kita-Kritik
Anlässlich der heftigen Attacken der CDU Rheinland-Pfalz und ihres Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf auf das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„‚Schwindel‘ und ‚Rosstäuscherei‘ – die CDU Rheinland-Pfalz und ihr Fraktionschef Christian Baldauf haben sich mit ihrer Kritik am Kita-Zukunftsgesetz förmlich überschlagen. Doch jetzt ist klar: Die Aufregung der Konservativen entbehrt jeglicher Grundlage. Das ist peinlich für Baldauf und Co.“
Rad- und Gehweg zwischen Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisenach“
Die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer soll auf dem Weg zum Einkauf entscheidend verbessert werden. Im Zuge der geplanten Ansiedlung eines Industriebetriebes bietet sich eine hervorragende Gelegenheit, das Geh- und Radwegenetz der Stadt Polch zu erweitern und somit eine umweltgerechte und sichere Verkehrsverbindung zwischen der Stadt und den Einkaufsmärkten herzustellen. Diesem Antrag der SPD wurde von allen Stadtratsfraktionen zugestimmt.
