27.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Kreis-SPD hielt erstes Online-Neumitgliederseminar ab

 

Mitte Juli hielten die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz ihr regelmäßiges Neumitgliederseminar ab. Dieses Mal das erste Mal mittels Videokonferenz in digitaler Form. Neumitgliederseminare sind für die Genossen in Mayen-Koblenz fast schon gute Tradition. Regelmäßig setzen sich bereits engagierte Sozialdemokraten mit den Neumitgliedern zusammen. Dabei tauschen sie sich über aktuelle politische Themen aus, erzählen über die Arbeit vor Ort und besprechen, wie man künftig gemeinsam zusammenarbeitet. 

 

11.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“

 

SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik

 

Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Ob wegen persönlicher Ereignisse oder auch globalen Geschehnissen – wir merken es besonders jetzt. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. Der Prozess wurde nun Anfang Juli abgeschlossen, als der Deutsche Bundestag die Grundrente beschloss. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, findet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

 

06.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Küsel im Wahlkreis Bendorf/Weißenthurm in Rennen

 

Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus

 

Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin. 

 

15.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag

 

Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen

 

Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie. 

Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.

 

10.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten

 

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.

„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.

 

03.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“

 

Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied

 

„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai  diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.

 

25.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab

 

Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben

 

Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.

So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.

 

23.05.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Tag des Grundgesetzes

 

SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien

 

Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.

Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“

 

13.05.2020 in Anträge und Anfragen

SPD „mit Abstand“ vor Ort

 

Auch in den herausfordernden Zeiten der Corona Krise, ist der SPD OV Polch für die Bürgerinnen und Bürger stets zu erreichen und bei Bedarf auch vor Ort.

So folgten Mitglieder des Vorstands und der Stadtratsfraktion der SPD, am 08.05.2020, den Einladungen von Anwohner des Neubaugebietes „Kleegarten“ zu einem Vorort Termin.

Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Regeln der Corona Schutzmaßnahmen, wurde der Fortschritt der Sanierung der Verbindungsstrasse zwischen Polch und Mertloch (K33) in Augenschein genommen. Die Anwohner befürchten, dass hier nach der Freigabe der Verbindungsstraße, eine neue „Rennstrecke“ entsteht und eine Steigerung der Lärmbelästigung die Folge ist. Derzeit ist die Regelung, dass nach dem Ortausgangschild die Freigabe für einen Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h besteht. Durch das Wachsen des Neubaugebietes in den letzten Jahren, hier mit Schwerpunkt des Eichenwegs, der fast parallel zur K33 verläuft, würden die Anwohner hier in ihrer Ruhe gestört werden. Von Seiten der SPD-Fraktion wird nun geprüft und entsprechend beantragt, dass es zu einer Erweiterung der

 „50 Zone“ nach dem Ortsausgangschild kommt, sodass eine höhere Lärmbelästigung nicht zu tragen kommt, zusätzliche würde so das Unfallrisiko auf der Strecke minimiert werden.

Wir bedanken uns für die Anfragen der Anwohner, der wir nun gerne nachgehen.

 

Euer SPD OV Polch

 

11.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis

 

SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung

 

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.

 

Veranstaltungen

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21.11.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung des SPD OV Polch mit Vorstandswahlen

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