Kopfpauschale ist und bleibt unsozial
Als „Mogelverpackungen“, die nichts am Kern des Inhalts änderten, hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die neuesten Kopfpauschale-Pläne von Gesundheitsminister Rösler bezeichnet. Offenbar wolle die Bundesregierung die Kopfpauschale sogar noch ungerechter machen, wenn sie sich vom ursprünglich vorgesehenen steuerfinanzierten Sozialausgleich verabschiede, so Nahles.
Gemeinsam Wandern – Traumpfade erkunden
SPD des Kreises erkundet traumhaften „Pellenzer Seepfad“ von Nickenich rund um den Laacher See
Zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen und genießen. Dies umzusetzen, trafen sich am Pfingstsamstag zum Tag der biologischen Vielfalt die Mitglieder der SPD im Kreis Mayen-Koblenz samt Kind und Hund. Der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch hatte dazu aufgerufen, sich schon vor der kreisweiten Eröffnung der Traumpfade in der Region am 6. Juni ein eigenes Bild zu machen. „Die Umgebung um den Laacher See ist für mich eine ganz besondere“, begründet Hoch seine Wahl. „Man wird gerade auf dieser Strecke des „Pellenzer Seepfads“ mit den schönsten Panoramablicken der Umgebung belohnt.“
Europaweit einzigartig und zukunftsfähig – der Nürburgring
SPD der Kreise Ahrweiler, Cochem-Zell Daun und Mayen-Koblenz im Gespräch mit Lindner
NÜRBURGING/REGION: „Was hier steht ist einmalig und wird die Region voranbringen“, begrüßte der neue „Ring“-Chef Jörg Lindner die SPD Kreisvorstände und Kreistagsfraktionen aus den vier Nür-burgring-Landkreisen Mayen-Koblenz, Ahrweiler, Cochem-Zell und Daun. Auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch informierten sich die SPD Kommunal- und Landespolitiker über die Investitionen und Zukunftspläne an der der weltbekannten Rennstrecke. Federführend mit dabei auch die SPD-Abgeordneten Astrid Schmidt und Bernd Lang, sowie Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten.
39 Milliarden weniger Steuereinnahmen: Schwarz-Gelb in „kollektiver Neurose“
Fast 39 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als bislang erwartet werden Bund, Länder und Gemeinden bis 2013 zu verkraften haben, so das Ergebnis der Steuerschätzer. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihren Steuersenkungsplänen fest. Eine „kollektive Neurose“ attestiert SPD-Generalsekretärin Schwarz-Gelb.
Nürburgring ist wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Eifel
Die Kreisvorstände und Kreistagsfraktionen der SPD der Kreise Ahrweiler, Vulkaneifel, Cochem-Zell und Mayen-Koblenz diskutieren am 8. Mai mit Jörg Lindner und Hans-Joachim Koch.
Der Nürburgring ist einer der entscheidenden Wirtschaftsmotoren der Region und ein internationales Aushängeschild des Landes Rheinland-Pfalz. Darin sind sich die Spitzen der SPD in den Kreisen Ahrweiler, Vulkaneifel, Cochem-Zell und Mayen-Koblenz einig. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Clemens Hoch werden die Kreisvorstände der vier Kreise am 8. Mai mit Jörg Lindner und Hans-Joachim Koch über die Perspektiven am Ring diskutieren.
Girls day 2010: Nah an der Politik – nah an Nahles
Einen Tag in Berlin. Einmal schnuppern, was am Beruf der Politikerin so spannend, so aufreibend sein kann. Diese Erfahrung machte Johanna Ferber anlässlich des Girls day in der vergangenen Woche. Für Johanna ist gut gesorgt. Die wissenschaftliche Mitarbeiterin von Andrea Nahles im Deutschen Bundestag, Regina Suchanek, empfängt Johanna am Berliner Hauptbahnhof und begleitet sie zum Hotel, wo schon die anderen Mädchen warten, die wie Johanna ihre Politikerin am folgenden Tag durch den Berliner Alltag begleiten dürfen.
Es muss wieder fair auf dem Arbeitsmarkt zu gehen
Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber vor allem Gewerkschaften und Betriebsräte haben dazu beigetragen, dass schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert wurden. Gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und zur Ausweitung der Kurzarbeit haben Wirkung gezeigt. Dennoch brauchen wir weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und Sicherung von Beschäftigung.
Nahles: Bei der Diskussion um den Mindestlohn geht es um die Würde der Arbeit.
Zur heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Mindestlohn erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Unsere Gesellschaft gründet zu einem erheblichen Teil auf Arbeit. Arbeit ist die Quelle gesellschaftlichen Reichtums. Und weil das so ist, müssen die Menschen, die den Reichtum dieser Gesellschaft erarbeiten, geachtet werden und einen Lohn bekommen, der zum Leben reicht. Bei der Diskussion um den Mindestlohn geht es zuallererst um die Würde der Arbeit.
