SMS-Interview mit Andrea Nahles:"Pink und Rot wären nicht Sigmars Farben"
Der neue Parteichef Ed Miliband positionierte sich links von seinem älteren Bruder David und siegte bei der Wahl um den Vorsitz. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte ihre britischen Kollegen auf ihrem Parteitag unter neuer Führung in Manchester, diskutierte auf dem Podium über die Zukunft der Labour Party. Spd.de blieb per SMS mit ihr in Kontakt.
Andrea Nahles besucht Jugendhilfe IGEL
Effektive mobile Hilfe für Kinder und Jugendliche vor Ort haben sich Marco Boos, Tom Iser, Kirsten Schulte.-Wissermann und Sabine Hauröder mit ihrem 27 Mann und Frau starken Team auf die Fahnen geschrieben. Dieses Konzept der IGELberatung wollte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles kennen lernen: „Gerade in Zeiten der immer knapper werdenden Sozialhaushalte der Kommunen sind intelligente Angebote freier Träger wichtig, die die öffentlichen Haushalte entlasten und gleichzeitig eine erfolgreiche Sozialarbeit leisten“, erklärte die frühere arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD in den Räumen der Andernacher IGEL Jugendhilfe.
Weg nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis
SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt Umdenken des Landrates
Mayen-Koblenz. Der Weg ist nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Umdenken des Landrates Dr. Alexander Saftig in dieser Frage. „Bereits im letzten Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag ‚Jung sein in Mayen-Koblenz – Demokratie (er)leben’ für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Mayen-Koblenz in den Kreistag eingebracht. Leider ohne Erfolg, weil er mit den Stimmen der schwarz-gelben Kreistagsmitglieder und der Stimme des Landrates abgelehnt wurde. Gleichsam fand auch unser Antrag auf eine weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit. Nun scheint sich Lage gewendet zu haben“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer.
Hoch: „Julia Klöckner erweist der Region einen Bärendienst“
Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch, Obmann in Nürburgring- Untersuchungsausschuss, kritisiert die unbedarften Äußerungen der CDU- Spitzenkandidatin.
REGION. „Die CDU-Bewerberin für den Landtag Julia Klöckner bleibt leider Ihrer Linie treu“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ein kürzlich im Blick- aktuell veröffentlichtes Interview: „Themen werden von Ihr – ohne in der Sache eine Ahnung zu haben - einseitig und polemisch darge- stellt. Neuestes Beispiel sind Ihre Äußerungen zum Nürburgring:
Stereotyp wird dort der Landesregierung fehlender Aufklärungswille attestiert, natürlich ohne eine nähere Erklärung. Gleichzeitig wird aber eine Mitverantwortung der CDU- Vertreter im Aufsichtsrat (gemeint ist der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Pföhler) für die Fehler der Vergangenheit mit der Behauptung zurückgewiesen, die Landesregierung habe diese nur unzureichend informiert. Einen Nachweis für diese Unterstellung bleibt sie schuldig. Sie wird ihn auch nicht führen können.
Soziale Sicherheit hat viele Gesichter!
Überlegungen zum Sozialstaat im „OpenSpace“ erarbeitet
MAYEN- REGION: „Wir können die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn die Menschen im Land Mitmachen, sich einmischen, ihre Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft der Zukunft formulieren.“ Mit diesen Worten eröffnete die rheinland- pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) am Samstag eine neue Form der Diskussion innerhalb der SPD.
Hier finden Sie das Protokoll unserer Open Space Veranstaltung.
Hoch: „Bildungschipkarte schafft mehr Probleme als sie löst“
SPD im Landkreis Mayen-Koblenz kritisiert Pläne der Bundesregierung
Mayen-Koblenz: Mit den Schulkameraden im Sportverein trainieren, ein Musikinstrument erlernen oder ein Museum besuchen: Rund 2 Millionen Kindern in Deutschland bleiben solche Bildungs- und Freizeitangebote verwehrt, weil ihre Eltern von Hartz IV leben müssen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche bis spätestens zum 1. Januar 2011 von der Bundesregierung neu geregelt werden. Geplant ist dabei die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Empfängerfamilien, womit sie Nachhilfe, Musikschul-Unterricht, Vereinsgebühren und das Schulmittagessen finanzieren sollen. Diese Chipkarte soll nach aktuellen Planungen einen Wert von etwa 60 Euro im Jahr haben.
Raab: Fuchs vertritt Interessen der Atomlobby
Die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab zum heute in der Rhein- Zeitung erschienenen Interview mit dem rheinland- pfälzischen CDU- Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs zur Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken:
„Herr Fuchs fordert eine Laufzeitverlängerung der Atommeiler von 12 bis 20 Jahren. Er behauptet, im Sinne der Verbraucher zu handeln. Richtig ist, dass er damit ausschließlich die Interessen der großen Energiekonzerne vertritt.
Die Kraftwerkstechnologie ist aus der Vergangenheit. Sie ist riskant und zudem teuer. Mit der Verlängerung der Laufzeiten werden neue Technologien gebremst und damit verbundene Investitionen geschwächt. Im Schnitt steht jedes deutsche Kernkraftwerk für eine Million Euro Gewinn am Tag. Darauf will kein Konzernchef verzichten.
Fuchs argumentiert seltsamerweise mit dem Energiegutachten der Bundesregierung, das trotz offenbar politischer Vorgaben durch die Bundesregierung zu dem Schluss kommt: Der Schlüssel zum Erfolg liegt nicht in der Laufzeitverlängerung sondern in Energieeffizienz und im Ausbau der neuen Energien.
Die SPD setzt sich für genau diese Ziele ein: Der Industriestandort Deutschland muss fit gemacht werden für die Zukunft und darf sich nicht aufgrund von Lobbyinteressen energiepolitisch abhängen lassen.
Wir fordern ein Festhalten am Atomkompromiss. Wir unterstützen den Protest gegen längere Laufzeiten von risikoträchtigen Anlagen wie Biblis und beteiligen uns auch an der Anti-Atom-Demo am 18. September „Cattenom non merci“ gegen das veraltete und für seine zahlreichen Störfälle bekannte Atomkraftwerk.“
