SPD AG 60 plus lädt zum Sommerstammtisch ein
Die SPD AG 60 plus Polch lädt zu ihrem Sommerstammtisch 2015 ein. Der Stammtisch findet am Mittwoch 11.August um 17:30 im Gasthof Zum Alten Bahnhof statt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie, wird zu Fragen wie „Demographischer Wandel im ländlichen Raum“, „die Bedeutung des ÖPNV und intelligente, flexible Mobilitätssysteme“,“ sinkende Rente, ist die Rentenformel noch realistisch?“ und Freihandelsabkommen TTIP“ Stellung nehmen.
SPD-Fraktion setzt auf freie Schulwahl
Elternwünsche interessieren CDU-Fraktion nicht
Beim gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern (Inklusion) setzt die SPD-geführte Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion auf die freie Schulwahl der Eltern. "Das uneingeschränkte Wahlrecht über den Förderort des eigenen Kindes gilt für alle Eltern, natürlich auch für Väter und Mütter von Kindern mit Behinderung", betont die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück. "Denn auch diese Eltern haben die beste Expertise, über den Förderort für ihr Kind zu entscheiden.
Ruland und Hoch (SPD): Land fördert Schulbaumaßnahmen im Kreis mit 205.000 Euro
Investitionsmaßnahmen sichern Qualität der Bildung in Rheinland-Pfalz
Wahlkreis/Mainz. „Im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2015 fördert das Land den an verschiedenen Schulen im Landkreis mit insgesamt rund 205.000 Euro.“ Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit.
„Mit derartigen Investitionen tragen wir Sorge dafür, dass die Qualität unserer Bildung weiterhin gewährleistet und ausgebaut wird“, so Ruland. „Nachdem wir vor allem in Andernach im vergangenen Jahr noch einmal erhebliche Fortschritte beim Ausbau der frühkindlichen Bildung erzielen konnten, macht die Förderung des Landes deutlich, dass gute Bildung sich für uns durch alle Bildungsstationen von der Kita bis zur Hochschule zieht und davon selbstverständlich auch die Grund- und weiterführenden Schulen nicht ausgenommen bleiben“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete weiter.
Auch der Kreisvorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Clemens Hoch, begrüßte den Einsatz der Landesmittel vor Ort: „Insgesamt werden in diesem Jahr 367 Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen“, so Hoch. „Maßnahmen an Gymnasien umfassen eine Fördersumme von mehr als acht Millionen Euro. Es folgen Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen. 127 Schulen im Land werden unterstützt, barrierefrei zu werden. Dies ist im Sinne der Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots. Wichtig sind auch Vorhaben, damit sich Einrichtungen zu Ganztagsschulen entwickeln oder erweitern können.“
Rückenwind für Malu Dreyer und die SPD
SPD-Generalsekretär Jens Guth erklärt zur Umfrage der Rheinpfalz vom 26. Juni:
„Wir freuen uns über den Rückenwind für Rot-Grün. Die SPD hat im Vergleich zur letzten Rheinpfalz-Umfrage drei Prozentpunkte zugelegt, die Union drei verloren. Damit haben wir den Abstand fast halbiert. Besonders freuen wir uns über die große Zustimmung der Menschen für Malu Dreyer, vor allem ihre Sympathiewerte sind doppelt so hoch wie die von Julia Klöckner. Hier beweisen die guten Werte das, was wir bei unseren vielen Veranstaltungen mit unserer Ministerpräsidentin im ganzen Land spüren.
Die 33 Prozentpunkte für die SPD sind eine gute Basis. Diesen Trend wollen wir weiter ausbauen. Die SPD liegt deutlich über dem Bundestrend, während CDU und andere Parteien nahe ihres jeweiligen Bundestrends liegen.
Buga am Mittelrhein ist sehr gute Idee – SPD begrüßt 180-Grad-Wende der CDU
"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen."
"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."
SPD Fraktion fragt nach
Polch - Die Stadtratsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung über den schlechten Zustand vieler Straßen in Polch beraten und eine Anfrage an den Stadtbürgermeister formuliert, die diesem in der Zwischenzeit zugegangen ist. Hauptkritikpunkt ist die Klöppelstraße vom Kreisverkehr bis zur Einmündung Kirchstraße, die sich in einem erbärmlichen Zustand befindet.
SPD Fraktion dankt Mitgliedern
Polch - Die SPD Stadtratsfraktion lädt alljährlich zu einem gemütlichen Abend ein und bedankt sich auf diese Weise bei den Fraktionsmitgliedern und deren Partnern für die geleistete Arbeit und das Verständnis bei den häufigen Abwesenheiten zum Wohle der Stadt Polch. Diese Veranstaltung dient aber auch dazu, über Veränderungen und Aktivitäten in der Fraktion zu informieren.
