Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück.
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz wurde auf Wirken der Sozialdemokratischen Fraktion hin die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 beschlossen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wird über die Umsetzung dieser Statistik beraten und befinden. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden. Jährlich werden die Ergebnisse dann durch zuständige Ausschüsse ausgewertet. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.
Sozialdemokraten mit Prof. Brandenburg von der Pflegewissenschaftlichen Fakultät der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar(PTHV) im Gespräch
Am 03.12.2018 haben sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD Kreisvorstandes mit Herrn Professor Dr. Hermann Brandenburg über aktuelle Fragen der Pflege ausgetauscht. Brandenburg, der an der PTHV den Lehrstuhl für Gerontologische Pflege innehat, berichtete über die aktuelle Pflegesituation vor Ort, im Land und im Bund. Danach diskutierten die interessierten Genossinnen und Genossen mit dem Referenten über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die künftige Pflegesituation. „Wenn wir über den demographischen Wandel sprechen, werden oftmals Horrorszenarien gezeichnet. Dass ältere Menschen in der Überzahl sein werden ist aber keineswegs ein solches Problem, wie es oft dramatisiert dargestellt wird. Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass auch künftig jeder Pflegebedürftige versorgt wird und alle Bürgerinnen und Bürger in das soziale Leben der Gesellschaft eingebunden werden können“, stellt Brandenburg gleich zu Beginn klar.
SPD-Kreistagsfraktion fordert qualifizierte Pflegestatistik ab 2019
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz sprachen sich die Sozialdemokraten im Gremium geschlossen für die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 aus. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden; zuständige Ausschüsse im Kreis sollen sich damit jährlich beschäftigen. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.
Kreistag beschließt neue Gebührensatzung und Abfallsatzung
Nach den ersten drei Jahren mit einem neuen Abfallsystem und der Rekommunalisierung konnte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Mumm, feststellen, dass dies der richtige Weg war. In seiner jüngsten Rede im Kreistag Mayen-Koblenz, verwies er auf die zwei Anträge, die er für die SPD-Fraktion in 2011 und 2013 gestellt hatte und die nach eingehender Prüfung ergaben, dass die Eigenerledigung der Abfallentsorgung für die Bürger sinnvoller und wirtschaftlicher ist. Nachdem im Jahr 2017 bei 70.000 Gebührenbescheiden kein Widerspruch kam, kann von einem Erfolg ausgegangen werden, so Mumm weiter.
Anfang November trafen sich Vorstand und Fraktion der SPD Mayen-Koblenz im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem DGB Kreisvorstand Mayen-Koblenz um die Vorsitzende Karin Fahrenholz-Krämer. Dabei wurde über die bisherige und künftige Zusammenarbeit gesprochen. Seit ihrer Gründung sind Sozialdemokratie und Gewerkschaften in ihren Grundwerten verbunden. Sowohl von der SPD, als auch von Seiten des DGBs kam der Wunsch auf, künftig die Zusammenarbeit im Landkreis zu intensivieren und gemeinsame Veranstaltungen zu Themen wie Wohnungsbau, Arbeitslosenschutz sowie Rentenpolitik zu veranstalten.
Rund 120 Sozialdemokraten im Landkreis verabschiedeten Kreistagsliste und Programm
Am 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen statt. An diesem Tag entscheiden alle Bürgerinnen und Bürger aus Mayen-Koblenz unter anderem, welche Persönlichkeiten zukünftig in den Räten vor Ort und im Kreistag sie vertreten werden. Die „MYKer“ Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten starteten in diesen politischen Wettbewerb mit ihrem Parteitag am 2. November 2018 in Andernach und wählten Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach, zu ihrem Spitzenkandidaten. Sowohl die Kreistagsliste, als auch das Wahlprogramm wurden einstimmig beschlossen.
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