SPD-Kreistagsfraktion macht „sichere“ Schülerbeförderung zum Thema
Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis wandten sich kürzlich an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Ihr Anliegen war die aktuelle Situation der kreisweiten Schülerbeförderung. Die Kinder und Jugendlichen schilderten diese als „nicht sehr förderlich gegen die Ausbreitung von Covid-19!“. Die Schüler führten weiter aus, dass mancherorts sogar die Busse mittags und morgens überfüllt seien. In den überregionalen Medien hat die Situation in Mayen-Koblenz bereits zu negativer Berichterstattung geführt. „Mit unserer Anfrage wollen wir das berechtigte Anliegen nochmals an die Kreisverwaltung als verantwortlicher Schulträger adressieren und setzen darauf, dass sich so schnell wie möglich die Situation entspannt.“, so Kreistagsmitglied und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
Schulstart unter Corona-Bedingungen: "Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet"
Eine Woche nach dem Schulstart unter Corona-Bedingungen zieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, eine positive Zwischenbilanz:
„Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Bildungslandschaft vor eine nie dagewesene Herausforderung. Unter diesen besonderen Vorzeichen hat unsere Bildungsministerin Stefanie Hubig den Corona-Schulstart besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet. Um den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen wieder zu ermöglichen, haben das Bildungsministerium, die Kommunen, die Schulleitungen und die Lehrkräfte in den letzten Wochen vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dabei war allen Beteiligten wichtig, dass der Gesundheitsschutz und das Recht der Kinder auf Bildung in Einklang gebracht werden müssen. Bereits in den Sommerferien haben die Schulen Hinweise der Landesregierung erhalten, wie das Infektionsrisiko in den Schulen möglichst gering gehalten werden kann. Der mit Gesundheitsexpertinnen- und Experten erarbeitete Hygieneplan wird fortlaufend aktualisiert.
Dr. Alexander Wilhelm und Marc Ruland: „Digitalisierung im Ländlichen Raum weiter voranbringen!“
Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.
SPD Mayen-Koblenz unterstützt Tafeln im Landkreis
Über 5.000 € an Spenden eingeworben
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto stand der Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt. Die Tafeln im Landkreis Mayen-Koblenz leisten hierbei einen enorm wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreter Karin Küsel und Dr. Alexander Wilhelm, StS, sowie der designierte Bundestagskandidat Benjamin Kastner vor Ort in Andernach.
„Er ist der Richtige!“
Malu Dreyer und Roger Lewentz unterstützen Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz
Der SPD-Parteivorstand hat am Montagmorgen Olaf Scholz einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten nominiert.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, freut sich über den Beschluss und sichert Olaf Scholz ihre Unterstützung zu:
„Olaf Scholz ist ein Politiker, dem die Menschen vertrauen und der die starke und verlässliche Regierungsarbeit der SPD ideal verkörpert. Das hat er als Erster Bürgermeister von Hamburg, als Bundesfinanzminister und Vizekanzler und nicht zuletzt als oberster Corona-Krisenmamanager des Landes unter Beweis gestellt. Olaf Scholz hat die Fähigkeiten, Deutschland als Bundeskanzler in eine sozial gerechte und wirtschaftlich starke Zukunft zu führen. Er steht für all das, was die Menschen an einem sozialdemokratischen Politiker schätzen: ein klares Wertegerüst, kraftvolle Krisenbewältigung und fortschrittliche Positionen. Kurz gesagt: Er ist der Richtige! Olaf Scholz kann auf meine Unterstützung zählen. Mit ihm gehen wir gemeinsam in die neue Zeit.“
Kreis-SPD hielt erstes Online-Neumitgliederseminar ab
Mitte Juli hielten die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz ihr regelmäßiges Neumitgliederseminar ab. Dieses Mal das erste Mal mittels Videokonferenz in digitaler Form. Neumitgliederseminare sind für die Genossen in Mayen-Koblenz fast schon gute Tradition. Regelmäßig setzen sich bereits engagierte Sozialdemokraten mit den Neumitgliedern zusammen. Dabei tauschen sie sich über aktuelle politische Themen aus, erzählen über die Arbeit vor Ort und besprechen, wie man künftig gemeinsam zusammenarbeitet.
Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Ob wegen persönlicher Ereignisse oder auch globalen Geschehnissen – wir merken es besonders jetzt. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. Der Prozess wurde nun Anfang Juli abgeschlossen, als der Deutsche Bundestag die Grundrente beschloss. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, findet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Küsel im Wahlkreis Bendorf/Weißenthurm in Rennen
Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus
Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin.
SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
