Kreis-SPD: Krankenhaus Mayen gehört in kommunale Hand
Treffen der Kreistagsfraktion mit den SPD-Vertretern und dem Oberbürgermeister der Stadt Mayen
„Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller und wirtschaftlich darstellbar ist, wenn das Krankenhaus Mayen aus dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) herausgenommen wird. Als GmbH unter der Verantwortung des Kreises könnte das Krankenhaus wieder an die Zeit anknüpfen, in der es über viele Jahrzehnte unser Kreiskrankenhaus war“, konstatiert Maximilian Mumm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, der als Vertreter des Kreises in der Gesellschafterversammlung des GKM sitzt.
SPD-Kreistagsfraktion fordert Aufklärung
Verwaltungsfehler verhindert um mehr als vier Millionen höhere Fördersumme beim Modellprojekt „Smart Cities“
„Die Kreistagsverwaltung setzt mit dem falschen Antrag für das digitale Modellprojekt Smart Cities mehr als vier Millionen Euro Fördersumme in den Sand und die Jamaika-Koalition misst dem keine weitere Bedeutung bei. Die Aussagen der CDU-Fraktion „shit happens“ und „c ´est la vie“ sind keine angemessene Reaktion auf diese Misere. Wir verlangen umgehende Aufklärung“, sind sich Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, einig. Die beiden SPD-Politiker fordern Antworten auf die Fragen, wie es zu dem Verwaltungsfehler kommen konnte, wer für den entstandenen „Schaden“ haftet und wer die politische Verantwortung übernehmen wird. Deshalb hat die SPD-Fraktion jetzt die Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes beantragt. Erst wenn dem Rechnungsprüfungsausschuss das Ergebnis der Prüfung vorliegt, könne über das weitere Vorgehen beschlossen werden. Schließlich müsse der Kreistag frei vom Verdacht der Untreue bleiben. „
SPD MYK lädt ein zum digitalen Zukunftsforum „Mobilität“
Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Dieser Frage wollen die SPD Mayen-Koblenz und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH, auf den Grund gehen. Zur öffentlichen Videokonferenz am 22. Juli 2021 ab 18.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mitzudiskutieren. Um Anmeldung per Mail an benjamin.kastner@spd.de wird gebeten. Im Anschluss werden die Zugangsdaten versendet.
Marc Ruland sucht den Austausch mit Schülerinnen und Schülern
SPD-Generalsekretär besucht achte und neunte Klasse der St. Thomas Realschule plus
Im Rahmen seiner Dialog-Tour stattet der neue Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der SPD im Landkreis, Marc Ruland, den Schülerinnen und Schülern der St. Thomas Realschule plus einen Besuch ab. Ihm sei es wichtig, auch weiterhin persönlich ansprechbar zu sein, den Menschen zuzuhören und zu erfahren, was sie umtreibt. Interessiert und gespannt hört er den 13- und 14-jährigen Jugendlichen zu, was sie beim wöchentlichen Praxistag in den Unternehmen erleben.
Ruland: „Entsetzt über AfD-Ausraster in Mutterstadt“
„Ich bin unfassbar entsetzt über die Vorfälle in Mutterstadt. Da randaliert ein AfD-Fraktionsmitglied im Foyer, schlägt wie wild geworden um sich und verletzt gezielt unseren Mutterstadter Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Wir sagen klar: Zuschlagen, wenn einem die Argumente ausgehen, das geht gar nicht!“, äußert sich Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, entsetzt über die Ereignisse im Rahmen einer Kreistagssitzung des Rhein-Pfalz-Kreises am 28. Juli. Im Vorfeld der Sitzung soll ein AfD-Fraktionsmitglied den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider (SPD), tätlich angegriffen haben.
SPD-Kreistagsfraktion fordert nachhaltige Förderung der Kindertagespflege
Angemessene Vergütung und Anerkennung als gleichwertige Betreuungsform
„Wir möchten die Kindertagespflege stärken und ihren unverzichtbaren Beitrag für die Betreuung unserer Kleinsten angemessen honoriert wissen“, konstatiert Martina Luig-Kaspari, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen und Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz.
Marc Ruland warnt vor Rechtsextremismus im neuen Gewand
Pandemie birgt neue Gefahren für den Rechtsstaat
„Die Pandemie hat nicht nur unser aller Leben im Griff, sie birgt auch vielfältige Gefahren für die Innere Sicherheit und Demokratie“, warnt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, vor dem Erstarken antisemitischer Strömungen. Vor allem Rechtsextremisten und Angehörige des „Reichsbürger“-Spektrums versuchten eifrig, mit Verschwörungstheorien bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln noch mehr Zulauf zu gewinnen. Sie sahen in der Krise eine willkommene Gelegenheit, in der Gesellschaft vorhandene Unzufriedenheit und Verunsicherung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und nutzten öffentliche Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, um Anschluss an die gesellschaftliche Mitte zu finden. Zumindest bei Teilen der heterogenen Protestszene, die keine Berührungsängste zu den Rechtsextremisten zeigten, sei ihnen das auch gelungen.
Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen zu Grundgesetzänderung an der Union gescheitert
Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben an der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Der von der SPD-Bundestagsfraktion eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. CDU und CSU waren nicht bereit, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein. „Das ist bitter und enttäuschend. Noch nie waren wir dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe. Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken“, so Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat. „Gerade Kinder und Familien haben in den letzten Monaten zum Wohle der Gesamtgesellschaft und zur Eindämmung der Pandemie häufig zurückgesteckt und sind nach wie vor großen Belastungen ausgesetzt. Umso ernüchternder ist es, dass jetzt ein großer Schritt zur Stärkung der Belange der Kinder an dieser entscheidenden Stelle versäumt wird“, sind sich die beiden einig.
Marc Ruland und Christoph Schmitt gratulieren zur Neueröffnung
Thomas Petzenhauser eröffnet Biergarten am Alten Bahnhof in Ochtendung
„Trotz des unbeständigen Wetters in den letzten Wochen ist unser Biergarten bombig angelaufen“, berichtete Thomas Petzenhauser. Der Pächter der Außenterrasse am Alten Bahnhof in Ochtendung hat mit rund 200 Sitzplätzen nicht nur eine Rastmöglichkeit für die Radfahrerinnen und Radfahrer am Maifeldradweg geschaffen. Auch viele Ochtendunger und Gäste aus dem Umland wie Plaidt oder Kruft nutzen die einzige Außengastronomie in der näheren Umgebung. Stark frequentiert wird das Areal am historischen Bahnhofsgebäude mit neuem Spielplatz samt Seilrutsche, Schaukel und Kletterturm zudem von Familien mit kleinen Kindern. „Ein Gewinn für Ochtendung“, konstatierten Ortsbürgermeister Lothar Kalter und Günter Pinetzki, Beigeordneter, unisono. Die Ortsvertreter äußerten sich begeistert darüber, was aus dem über viele Jahre verwaisten Areal geworden ist.
SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht
Generalsekretär Marc Ruland stimmt Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür auf der ersten Open Air-Parteitag in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
