Arbeitslosigkeit geht weiter zurück
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland gezeigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im September 3,081 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - so wenig wie seit 16 Jahren nicht mehr. Dies sei die Bestätigung dafür, dass sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik "erfolgreich" sei, sagte Heil.
3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich lade Euch herzlich zum 3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD nach Worms ein. Der Tag der SPD unter dem Motto „In unserer Mitte ist Dein Platz“ bietet auch in diesem Jahr wieder viel Raum für persönliche Begegnungen mit engagierten Mitgliedern sowie Politikerinnen und Politikern aller Ebenen und zeigt die vielfältigen Möglichkeiten, in der SPD aktiv zu werden.
Wer neu zu uns kommt, möchte an Entscheidungen mitwirken, eine Gemeinschaft der Werte und der politischen Ziele erleben. Neumitglieder bringen stets auch frischen Wind in unsere Reihen, sorgen für neue Ideen und liefern gute Anregungen für die Alltagsarbeit in der Partei. Diese Einschätzungen und Impulse möchten wir gerne aufnehmen, denn die lebendige Meinungsbildung ist für uns von besonderer Bedeutung.
Unsere Ortsvereine sind das Herzstück einer lebendigen Partei. Um neue Mitglieder zu gewinnen, müssen wir offen und überzeugend auf Menschen zugehen. Viele Ortsvereine haben in den letzten Jahren bewiesen, dass es durch direkte Ansprache gelingen kann, neue Mitglieder für unsere Sache zu gewinnen.
Denn nur wer selbst überzeugt ist, kann andere von der Mitgliedschaft in der SPD überzeugen. Ich lade alle Interessierten herzlich ein, die rheinland-pfälzische SPD näher kennen zu lernen, mit uns in den Dialog zu treten und Sozialdemokratie vor Ort zu erleben.
Ich freue mich auf eine persönliche Begegnung in Worms.
Herzlichst
Kurt Beck
Bundeskongress der Jusos in Weimar
Unter dem Motto "Die Alternative: Soziale Gerechtigkeit" findet vom 10. bis zum 12. Oktober 2008 der Bundeskongress der Jusos in der SPD im CongressCentrum Neue WeimarHalle statt.
Auf dem Programm stehen Reden von Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister, Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, dem Landesvorsitzenden der SPD Thüringen Christoph Matschie, Hans-Jürgen Urban, IG Metall Vorstand und Prof. Dr. Alex Demirovic, TU Berlin.
Symbiose aus Hotel und Römerfunden wäre Optimum
SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal
„Was wird aus dem Weissheimer-Areal?“, wollte die SPD Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Und die Andernacher fanden in Scharen den Weg an die Großbaustelle und Grabungsstätte. „Die römischen Funde interessieren die Bürger ungemein und deshalb ist es wichtig die Bevölkerung mit in den Prozess einzubinden, wie das Gelände zukünftig gestaltet werden soll“, freute sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten über die Resonanz.
Nahles für Rechtsanspruch auf Ausbildung für unter 30-Jährige
Berlin, 29. Sep (Reuters) - Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles hat einen Rechtsanspruch auf Ausbildung für alle unter 30-Jährigen gefordert. "Was wir neben einem Rechtsanspruch auf Förderung zum Nachholen des Hauptschulabschlusses ergänzend brauchen, ist ein Rechtsanspruch auf Ausbildung", erklärte Nahles am Montag in Berlin. "Jeder Jugendliche unter 30, der
will und kann, muss eine Ausbildung absolvieren können." Dies sei auch ein Beitrag gegen den drohenden Fachkräftemangel. Eine von der Bundesagentur für Arbeit (BA) ins Gespräch gebrachte Kürzung des Arbeitslosengeldes II für Jugendliche
lehnte Nahles ab. Das Arbeitslosengeld II orientiere sich am Bedarf. "Für beliebige Forderungen nach Absenkung ist hier kein Platz", sagte Nahles, die auch arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise hatte dafür plädiert, den Hartz-IV-Regelsatz zu kürzen, um den
Druck zur Aufnahme einer Ausbildung zu erhöhen. Die Koalition streitet seit Monaten über den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf eine BA-Förderung beim Nachholen des Hauptschulabschlusses. Eine Entscheidung darüber wird erst
beim Treffen der Koalitionsspitzen am kommenden Sonntag erwartet. Durch den Streit liegt auch die Neuordnung der Arbeitsmarktinstrumente der BA auf Eis.
„Helden: verehrt – verkannt – vergessen“
Clemens Hoch ruft Jugend zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf
HAMBURG/ANDERNACH. „Ob Feldherr oder Trümmerfrau, Abenteurer oder Widerstandskämpferin: Jede Zeit hat ihre Helden. Doch welche Leistungen sind wirklich vorbildlich und finden noch heute unsere Anerkennung?“ Dieser Frage nachzugehen, sind Jugendliche zwischen acht und 21 Jahren aufgerufen. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ermuntert zur Teilnahme am 21. Geschichtswettbewerb der Hamburger Körber-Stiftung:
Rheinland-pfälzische Sozialpolitik: modern – gerecht – nachhaltig
„Sozialpolitik betrifft alle Menschen. Wir als Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit wollen soziale Politik gestalten. Wir sehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für eine soziale, gerechte und solidarische Gesellschaft zu gestalten und die mit dem gesellschaftlichen Wandel verbundenen neuen Entwicklungen und Herausforderungen in innovative Sozialpolitik umzusetzen.“
(Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion)
DGB Veranstaltung in Mayen mit Herbert Keifenheim , DGB-Regionsvorsitzende Gabi Weber u. MdB Andrea Nahles
Zu einer Diskussions-veranstaltung mit MdB Andrea Nahles, arbeitsmarktpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Themen des Herbstes 2008: Altersteilzeit, Mindestlohn und Gesundheitsfond hatte der DGB Kreisverband Eifel, eingeladen. Viele interessierte Betriebs- u. Personalräte waren der Einladung gerne gefolgt.
Jeder Tag ein Kindertag
Anlässlich des Weltkindertages hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier an Politik, Wirtschaft und Eltern appelliert, sich nicht nur am Weltkindertag, sondern täglich um die Belange der Kinder zu kümmern. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Kindertag sein", sagte der Außenminister am Sonntag in Berlin.
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
