13.05.2020 in Topartikel Anträge und Anfragen

SPD „mit Abstand“ vor Ort

 

Auch in den herausfordernden Zeiten der Corona Krise, ist der SPD OV Polch für die Bürgerinnen und Bürger stets zu erreichen und bei Bedarf auch vor Ort.

So folgten Mitglieder des Vorstands und der Stadtratsfraktion der SPD, am 08.05.2020, den Einladungen von Anwohner des Neubaugebietes „Kleegarten“ zu einem Vorort Termin.

Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Regeln der Corona Schutzmaßnahmen, wurde der Fortschritt der Sanierung der Verbindungsstrasse zwischen Polch und Mertloch (K33) in Augenschein genommen. Die Anwohner befürchten, dass hier nach der Freigabe der Verbindungsstraße, eine neue „Rennstrecke“ entsteht und eine Steigerung der Lärmbelästigung die Folge ist. Derzeit ist die Regelung, dass nach dem Ortausgangschild die Freigabe für einen Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h besteht. Durch das Wachsen des Neubaugebietes in den letzten Jahren, hier mit Schwerpunkt des Eichenwegs, der fast parallel zur K33 verläuft, würden die Anwohner hier in ihrer Ruhe gestört werden. Von Seiten der SPD-Fraktion wird nun geprüft und entsprechend beantragt, dass es zu einer Erweiterung der

 „50 Zone“ nach dem Ortsausgangschild kommt, sodass eine höhere Lärmbelästigung nicht zu tragen kommt, zusätzliche würde so das Unfallrisiko auf der Strecke minimiert werden.

Wir bedanken uns für die Anfragen der Anwohner, der wir nun gerne nachgehen.

 

Euer SPD OV Polch

 

29.01.2020 in Kommunales

SPD-Fraktion Polch vor Ort am alten Krankenhaus

 

Kurz nach der Offenlegung des neuen Bebauungsplans und der Bekanntgabe des positiven Förderbescheides durch die Landesregierung für das neue Sozialzentrum besuchte die  Stadtratsfraktion der SPD das Gelände, um sich einen Überblick über das Bauvorhaben zu verschaffen. Bei einem Rundgang über das Gelände wurde die aktuelle Situation mit den  neuen Plänen verglichen. Die SPD- Fraktion kam zum Ergebnis, dass der neue Plan alte, denkmalgeschützte Gebäudeteile harmonisch mit modernen Zweckbauten in Einklang bringt.

Dies gelingt durch einen Glasbau, der die unterschiedlichen Gebäudeteile miteinander verbindet.

 

Danach ging es ins Innere des Gebäudekomplexes. Sofort fiel der enorme Sanierungsbedarf dieser Gebäude auf. Den SPD-Politikern wurde bei einer sehr informativen Führung die jetzige und zukünftige Nutzung des Gebäudes erläutert. Die Zukunft dieses Projekts hat gerade erst begonnen. Es ist noch ein langer Weg und es müssen noch viele Fragen geklärt werden. So muss man z.B. eine Übergangslösung für den Tafelbetrieb während der Bauphase finden und die Verhandlungen mit DRK, Caritas und Kirche müssen erfolgreich geführt werden, um die Restfinanzierung zu sichern. Diese Sanierung stellt eine erhebliche finanzielle Belastung der sowieso schon hoch verschuldeten Stadt Polch dar.

 

Die SPD-Fraktion im Stadtrat begleitet dieses Projekt kritisch, ist aber nach dem Besuch vor Ort von der Notwendigkeit der Sanierung überzeugt. Man sollte die Chance, die die Landes-regierung hier bietet, nutzen zum Wohl des Soziallebens in der Stadt Polch. Vielleicht wird es ja wirklich ein „Leuchtturmprojekt“, wie es die Landesregierung nennt.

 

09.09.2019 in Veranstaltungen

Schöner Tag beim Sommerhock

 

Unserer Einladung folgten viele Freunde der SPD Polch. Wir hatten einen sehr geselligen Nachmittag, trotz des schlechten Wetters. Bei bester Verpflegung und kleinen, kniffligen Spielchen wurde viel gelacht.

Danke an alle, die zu diesem tollen Nachmittag beigetragen haben.

 

09.09.2019 in Fraktion

Christinas Stube erwacht aus Dornröschenschlaf

 
Die neue SPD-Stadtratsfraktion mit dem Ehepaar Georgi im wunderschönen, neu gestalteten Garten.

Nach 5jähriger Schließung, bedingt durch langwierige Erb- und Bauantrags-angelegenheiten, ist es nun bald soweit: Am 8. September wird das neue Polcher Museum mit einer kleinen Eröffnungsfeier eingeweiht.

Neben ständig wechselnden Ausstellungen sollen hier auch Wohnzimmerkonzerte, Malkurse, Integrationstage, Kinderspielnachmittage, Vorträge etc. stattfinden. Oder man kann sich hier treffen, um sich einfach miteinander zu unterhalten und eine Tasse Kaffee zu trinken.

Seit Februar 2018 sind die Renovierungsarbeiten voll im Gange. Der Gebäude-komplex erhielt u. a. eine neue Dacheindeckung, Stromversorgung, Fenster, Heizung und der Garten wurde neu gestaltet. Die Baukosten für die umfangreiche Generalsanierung sind wegen unvorhersehbarer Mehrarbeiten deutlich höher ausgefallen als erwartet. So hat die Stiftung Gisela und Fred Ackermann-Minwegen, die das Heimatmuseum ,, Christinas Stube“  betreut, einen Antrag bei der Stadt Polch gestellt, das Projekt finanziell zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion hat diesen Antrag unterstützt und die Stadt Polch hat auch einen finanziellen Zuschuss genehmigt.

Am 28.8. besuchte die SPD-Stadtratsfraktion das Museum, um sich über den Fortgang des Projektes zu informieren. Die SPD-Fraktion war nicht nur mit der baulichen Entwicklung zufrieden - besonders gut gefiel ihr das neue Museumskonzept:

In Polch soll eine neue kulturelle Begegnungsstätte entstehen.

Dies alles gefällt der SPD-Fraktion sehr, so dass sie dieses Projekt auch weiterhin unterstützen will.

 

19.08.2019 in Veranstaltungen

Sommerhock 2019

 
 

07.08.2019 in Fraktion

Hans-Georg Ziesemer erneut SPD-Fraktionsvorsitzender

 

Nachdem Hans-Georg Ziesemer (HGZ) bei der Stichwahl zum Stadtbürgermeister ein sehr beachtliches Ergebnis erzielte (ihm fehlten nur 174 Stimmen zur Wahl als Stadtbürgermeister), wurde er in der ersten Fraktionssitzung einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stellvertreter ist Andree Garmijn. Die Fraktion dankte HGZ für den sehr engagierten Wahlkampf als Bürgermeisterkandidat und für die gesamte SPD in Polch und wünscht ihm viel Erfolg bei der Arbeit im Stadtrat.

 

07.08.2019 in Fraktion

Die Stadträte der SPD Polch

 
v.l. G. Schnitzler, C. Frank, A. Garmijn, H.-G. Ziesemer, G. Becker, M. Zimmer, R. Brand, es fehlt M. Hesse

Die SPD stellt in der neuen Wahlperiode  6 Stadtratsmitglieder. Die Fraktion besteht aus den sehr erfahrenen Kommunalpolitikern Hans-Georg Ziesemer, Günter Schnitzler, Robert Brand und Heinz-Günther Becker sowie dem jungen 1. Vorsitzenden der SPD Polch, Andree Garmijn, und dem Neuling Manfred Zimmer. Da Robert Brand als erster Beigeordneter sein Mandat niedergelegt hat, rückt mit Christian Frank ein weiterer Neuling nach. Ebenso wurde Monika Hesse zur 3. Beigeordneten gewählt.

           

Die neue Fraktion bedankt sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern Susanne Grosche, Anne Becker und Frank Zander für die geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren. Eine Würdigung ihres Engagements erfolgt in einer gesonderten Veranstaltung.

                                                                             

Vielen Dank den ausgeschiedenen und viel Erfolg den neuen Stadtratsmitgliedern!

 

27.06.2019 in Allgemein

Vielen Dank für das gute Ergebnis und das große Vertrauen

 

Liebe Polcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem die Wahlergebnisse nun auch offiziell feststehen, möchte ich mich ganz herzlich für Ihr Vertrauen bedanken!

Aus der Stichwahl zum Stadtbürgermeister konnte ich mit 46,2% leider nicht als Sieger hervorgehen und gratuliere meinem Gegenkandidaten zur erfolgreichen Wahl zum Bürgermeister der Stadt Polch.

Besonderer Dank gilt allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Vielen Dank für Ihre / Eure Arbeit in den Wahlvorständen und natürlich auch bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern die ihre Kandidaten in den Wahlkämpfen der einzelnen Parteien begleitet haben.

 

„Stark für unser Polch“ ist nicht nur ein Wahlspruch, sondern meine persönliche Überzeugung, dass wir gemeinsam alles erreichen können, um unsere Stadt in der Zukunft voranzubringen.

Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender der SPD Polch und verspreche Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, dass in unserer Stadt gerade ein Politikwechsel begonnen hat. Dafür stehe ich mit meinem Namen.

Darüber hinaus stehe ich weiterhin für Transparenz und freue mich auf viele, persönliche Gespräche, da mir Bürgernähe ganz wichtig ist.

Ihr Hans-Georg Ziesemer

 

15.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag

 

Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen

 

Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie. 

Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.

 

10.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten

 

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.

„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.

 

Veranstaltungen

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21.11.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung des SPD OV Polch mit Vorstandswahlen

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